Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

38. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Bericht „Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck“ zu erweitern.

Herr Glenk begründet die Dringlichkeit. Der Ausschuss beschließt die Dringlichkeit der Angelegenheit einstimmig; der Bericht wird dem TOP 6.4 zugeordnet.

Unter dem TOP 9 – Mitteilungen aus dem Fachbereich 2 – werden weiterhin folgende Mitteilungen gegeben:

9.3 Sachstand BAföG

9.4 Winterhilfe für Obdachlose

Die Anfrage von Frau Akyurt zum Thema „Situation der Lübecker Tafel“ wird dem TOP 10.2 zugeordnet.

Herr Schulz, der heute für den erkrankten Herrn Klinkel anwesend ist, beantragt erneut die Vertagung des TOP 11.1 (AT zu Antrag AM Klinkel betr. Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung).

Gegen die beantragte Vertagung wird von den Ausschussmitgliedern kein Widerspruch erhoben.

Der Zuordnung der Tagesordnungspunkte 13 bis 18 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird einstimmig zugestimmt.


Die Tagesordnung ist damit mit der beschlossenen Erweiterung/Vertagung festgestellt.