Tagesordnung - 38. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	38. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 06.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 17:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.02.2018	SI/2018/274
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Vorstellung der Handlungsempfehlungen zum Psychiatriebericht -mündlicher Bericht Herr Dr. Hamschmidt-
Ö 6.2		Sachstand "VONOVIA/Brüder-Grimm-Ring" (Mieterhöhungen aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen) -mündlicher Bericht Frau Schwartz/Frau Wolgast-
Ö 6.3		Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Zwischenbericht 2016/2017	VO/2018/05793
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Beschluss zum „Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck“ vom 23.02.2012, Drs. Nr. 594 zu Punkt 13.8 der Tagesordnung: (…) 5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrationsprozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln. (…)

	01.03.2018 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss zum „Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck“ vom 23.02.2012, Drs. Nr. 594 zu Punkt 13.8 der Tagesordnung: (…) 5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrationsprozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln. (…) Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

	06.03.2018 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	20.03.2018 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	22.03.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem Allris zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 6.4		Bericht auf Grundlage von VO Nr. 5496 aus der Bürgerschaftssitzung vom 30.11.17 Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck	VO/2018/05797
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Wohnperspektive für Geflüchtete	VO/2018/05751
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.03.2018	VO/2018/05834
Ö 9.2		Assessment-Center zur Auswahl einer Bereichsleitung für die SIE
Ö 9.3		Sachstand BAföG
Ö 9.4		Winterhilfe für Obdachlose
Ö 10		Anfragen von Ausschussmitgliedern/Antworten
Ö 10.1		Sprachkurse für Flüchtlinge und Teilnahme zwecks Integration -Anfrage AM Michelle Akyurt- (vertagt in der Sitzung am 06.02.2018)	VO/2018/05687
Ö 10.2		Die Situation der Lübecker Tafel -Anfrage AM Michelle Akyurt-	VO/2018/05885
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453] (vertagt am 07.11.2017/05.12.2017/06.02.2018)	VO/2017/05479
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.02.2018
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen von Ausschussmitgliedern/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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