Tagesordnung - 4. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	4. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 13.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 08.11.2018	SI/2018/290
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1		Informationen zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 4.2.2		Informationen zur Jahresabschlussprüfung 2018
Ö 4.2.3		Stand der Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
Ö 4.2.4		Informationen zur Gebührensatzung für die Entwässerung
Ö 5		Vorlage
Ö 5.1		Entsorgungsbetriebe Lübeck - Klärschlammentsorgung Hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Anstalt des öffentlichen Rechts Hamburger Stadtentwässerung und dem Abwasserzweckverband Südholstein über die thermische Klärschlammentsorgung	VO/2018/06683
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der AöR Hamburger Stadtentwässerung (HSE) und dem Abwasserzweckverband Südholstein (AZV) einen öffentlich-rechtlichen Vertrag auf der Grundlage des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit zur Mitbenutzung der Klärschlammverbrennungsanlage der HSE zur thermischen Verwertung und Entsorgung des Lübecker Klärschlamms zu schließen.

	13.12.2018 - Werkausschuss EBL
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der AöR Hamburger Stadtentwässerung (HSE) und dem Abwasserzweckverband Südholstein (AZV) einen öffentlich-rechtlichen Vertrag auf der Grundlage des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit zur Mitbenutzung der Klärschlammverbrennungsanlage der HSE zur thermischen Verwertung und Entsorgung des Lübecker Klärschlamms zu schließen. Abstimmungsergebnis: Der Werkausschuss empfiehlt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Bürgerschaft entsprechend der Vorlage zu beschließen.

	29.01.2019 - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der AöR Hamburger Stadtentwässerung (HSE) und dem Abwasserzweckverband Südholstein (AZV) einen öffentlich-rechtlichen Vertrag auf der Grundlage des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit zur Mitbenutzung der Klärschlammverbrennungsanlage der HSE zur thermischen Verwertung und Entsorgung des Lübecker Klärschlamms zu schließen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.2 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der AöR Hamburger Stadtentwässerung (HSE) und dem Abwasserzweckverband Südholstein (AZV) einen öffentlich-rechtlichen Vertrag auf der Grundlage des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit zur Mitbenutzung der Klärschlammverbrennungsanlage der HSE zur thermischen Verwertung und Entsorgung des Lübecker Klärschlamms zu schließen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Enthaltungen:2
Ö 6		Berichte
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333	VO/2018/06676
Ö 7.2		Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der FW/GAL - VO/2018/06288	VO/2018/06677
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck	VO/2018/06713
Ö 9.2		Termine Werkausschuss 2019
N 10		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 08.11.2018
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 11.2		Mitteilungen der Werkleitung
N 12		Vorlagen
N 12.1		Entsorgungsbetriebe Lübeck - Klärschlammentsorgung Hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Anstalt des öffentlichen Rechts Hamburger Stadtentwässerung und dem Abwasserzweckverband Südholstein über die thermische Klärschlammentsorgung
N 12.2		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 Euro gemäß §8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung eines Saug- und Spülfahrzeugaufbau mit Wasseraufbereitung
N 12.3		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 Euro gemäß §8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe eines Rahmenvertrages zur Wartung und Instandhaltung von Laufbändern in der MBA
N 13		Berichte
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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