Auszug - Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333  

Der Vorsitzende schlägt vor, die TOP 7.1 und 7.2 gemeinsam zu behandeln.

Frau Dr. Koop gibt bekannt, dass in der Bürgerschaftssitzung zum Thema Haushaltsausgleich der Antrag abgelehnt wurde und somit keine Grundlage für diese Anträge vorhanden sei. 

Herr Freitag fragt nach einem Prüfauftrag.

Herr Zahn verweist auf die Beschlussfassung in der letzten Sitzung und auf den Kostenfaktor.

Ferner spricht Herr Ramcke.

Frau Dr. Koop führt weiter aus, dass die Entscheidung nicht den EBL obliege, die lediglich die Betreiber der öffentlichen Toiletten seien. In diesem Fall würde es um eine Grünfläche der Hansestadt Lübeck gehen, die vom Bereich Stadtgrün und Verkehr verwaltet werde. Die Reihenfolge des Verfahrens sei nicht korrekt.

Herr Dr. Verwey bezieht sich auf den Auftrag aus der letzten WA-Sitzung, der geprüft werde. Eventuell könne eine ‚Nette Toilette‘ eingerichtet werden. Die Gespräche seien vielversprechend, jedoch noch nicht beendet.

Hierzu spricht Herr Reinhardt.

Herr Ramcke merkt an, dass von der Verwaltung zu prüfen sei, ob die Anträge möglicherweise falsch kanalisiert worden seien und nunmehr einem anderen Ausschuss zugeordnet werden müssten.

Der Vorsitzende fasst zusammen und lässt über die Zurückverweisung an die Verwaltung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig, nach der schon erfolgten Kontaktaufnahme mit den Lübecker Schwimmbädern eine saisonale Einrichtung von „Netten Toiletten“ in den Naturbädern „Marli“ und „Falkenwiese“ durch die EBL zu prüfen.