Auszug - Stand der Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
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Wortprotokoll |
Herr Dr. Verwey verweist auf die letzte Berichterstattung über den Stand der Verhandlungen in der 49. WA-Sitzung der vorherigen Wahlperiode und bittet Herrn Rehberg um nähere Ausführungen.
Herr Rehberg erläutert den Werkausschussmitgliedern anhand einer Präsentation die Gründe für die Aufnahme von Verhandlungen über die Abstimmungsvereinbarungen und den aktuellen Stand dieser Verhandlungen. Der Hintergrund ist das Inkrafttreten des neuen Verpackungsgesetzes zum 01.01.2019.
Die Fragen der Herren Zahn und Ramcke werden von Herrn Rehberg beantwortet.