Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 07.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Allgemeiner Teil
Ö 1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3		Niederschriften, öffentlich vom 16.04.2018	SI/2018/230
Ö 2		Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 2.1		Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung/Am Drei-lingsberg - und zugehörige 134. Änderung des Flächennutzungs-planes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung Aufstellungsbeschlüsse	VO/2018/06027
Ö 3		Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 4		Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2		Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1		Verkehrsführung zur Grundinstandsetzung der Lachswehrbrücke	VO/2018/06041
Ö 4.2.2		Mündlicher Bericht (5.651): Dacheindeckung - Albert-Schweitzer-Schule
Ö 4.3		Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.4		Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen
Ö 4.5		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2		Neue Anfragen
Ö 5.2.1		AM Ute Friedrichsen (SPD): Sicherheit im Hochschulstadtteil	VO/2018/06064
Ö 5.2.2		Weitere Anfragen
Ö 5.3		Anträge
Ö 5.3.1		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Mecklenburger Straße	VO/2017/05491
Ö 5.3.2		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Nachbesserungen zum Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg	VO/2018/06011
Ö 5.3.3		AM Ulrich Pluschkell (SPD): Bahnhofsbrücke - Behelfsbrücke	VO/2018/06063
Ö 5.3.4		AM Harald Quirder (SPD): Antrag zu VO/2017/05491 Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Mecklenburger Straße TOP 5.3.1	VO/2018/06065
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Aufhebung der Radbenutzungspflicht wird vorher im Schlutuper Arbeitskreis Verkehr vorgestellt und beraten. Das Ergebnis wird dem BA mitgeteilt. Der Antrag wird bis dahin vertagt, höchstens jedoch um zwei Sitzungen. Der Arbeitskreis ist bis dahin einzuberufen.

	07.05.2018 - Bauausschuss
	Ö 5.3.4 - unverändert beschlossen

Ö 5.3.5		Antrag AM Dirk Freitag (CDU): Austauschantrag zur VO/2018/06011, Nachbesserungen zum Bebauungsplan 09.13.00, Bornkamp / Schärenweg	VO/2018/06066
N 6		Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1		Niederschriften, nicht öffentlich vom 16.04.2018
N 6.2		Mitteilungen
N 6.2.1		Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):
N 6.3		Berichte
N 6.3.1		Mündlicher Bericht (5.651): Aktuelle Probleme an Schulstandorten
N 6.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)
N 7.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 Euro netto
N 8		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto
N 8.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 Euro netto
N 9		Sonstige Beschlussvorlagen
N 9.1		Mietvertragsverlängerung Kirchplatz 7 a + b
N 10		Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 10.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 10.2		Neue Anfragen
N 10.3		Anregungen und Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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