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Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 07.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

1.2   Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

 

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte im Wege der Dringlichkeit:

 

Öffentlicher Teil:

5.3.3

Antrag der SPD-Fraktion: Bahnhofsbrücke - Behelfsbrücke

 

VO/2018/06063

5.3.4

Antrag des AM Harald Quirder (SPD-Fraktion): Antrag zu VO/2017/05491 Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Mecklenburger Straße (TOP 5.3.1)

 

VO/2018/06065

5.3.5

Antrag des AM Dirk Freitag (CDU-Fraktion): Austauschantrag zu VO/2018/06011, Nachbesserungen zum B-Plan 09.13.00, Bornkamp / Schärenweg

 

VO/2018/06066

Nicht-öffentlicher Teil:

7.1

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 Euro netto

 

VO/2018/06012

 

Der Vorsitzende beantragt die gemeinsame Behandlung der TOP 5.3.1 und 5.3.4, sowie der TOP 5.3.2 und 5.3.5.

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP, sowie die beantragte gemeinsame Behandlung der o.a. Tagesordnungspunkte.