Tagesordnung - 73. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 73. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA-2018_02_20
Anlage Nie HA 06.03.2018 Schulbücher

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2018
SI/2018/205  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen (Zurückgestellt am 20.02.18)
VO/2017/05494  
Ö 3.2  
NEU: Protokoll bei öffentlichen Terminen des Bürgermeisters (Anfrage von AM Ragnar Lüttke)
VO/2018/05873  
Ö 3.3  
NEU: Zukunft des Zukunftskonzepts für die Wissenschaftsstadt (Anfrage von AM Ragnar Lüttke)
VO/2018/05874  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Lübecker Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 12.12.2017 einstimmig das Zukunftskonzept für die Wissenschaftsstadt mit der Schaffung eines „Wissenschaftsforum Lübeck“ zum 01.01.2018 begrüßt und den Bürgermeister zugleich beauftragt, einen entsprechenden  Kooperationsvertrag mit den Hochschulen  zu schließen.

 

Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters zusammen mit den PräsidentInnen von Universität, Fachhochschule und Musikhochschule am 31.01.2018 war zu entnehmen, dass dieses nicht umgesetzt werden soll und eine ausschließlich projektbezogene Zusammenarbeit beabsichtigt ist, für die jeweils einzelne Förderanträge gestellt werden sollen.

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu berichten,

-          warum dieses von den Hochschulen in Abstimmung mit der Stadt erstellte Konzept nun verworfen und nicht umgesetzt wird?

-          warum der Kooperationsvertrag nicht zustande kam?

-          ob dieses mit dem Wechsel der Präsidentschaft der Universität zum 01.01.2018 ursächlich zusammenhängt?

-          warum die Abwicklung des Wissenschaftsmanagements und Aufgabe des Hauses der Wissenschaft trotz entgegenstehendem Bürgerschaftsbeschluss verfolgt wird?

-          warum damit die Auflösung der Stabstelle Wissenschaft bei Senatorin Weiher mit Abberufung der Wissenschaftsbeauftragten verbunden wird?

 

 

 

   
    06.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die

Anfrage zur Kenntnis.

   
    20.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Straßenausbaubeiträge (Zurückgestellt am 20.02.18)
VO/2018/05785  
Ö 4.2  
Ersatzbeschaffung Feuerlöschboot
Enthält Anlagen
VO/2018/05677  
Ö 4.3  
Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660) (Zurückgestellt am 20.02.18)
VO/2018/05630  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.921.600,00 Euro (Zurückgestellt am 20.02.18)
Enthält Anlagen
VO/2018/05646  
Ö 5.2  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2018 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05777  
Ö 5.3  
Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2018 - investiv (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05780  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Mdl. Anfrage BM Andreas Zander Sachstand LHG      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht IV/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Lübeck Port Authority      
N 13.2     Konzessionsverträge der Hansestadt Lübeck betr. Wegenutzung für Strom und Gas - Festlegung der Kriterienkataloge (Die Vorlage wird nun nachgereicht)      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift HA-2018_02_20 (137 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Nie HA 06.03.2018 Schulbücher (90 KB)