Tagesordnung - 1. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (Konstituierende Sitzung)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (Konstituierende Sitzung)
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 02.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:46 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 40 vom 14.05.18 ÖFFENTLICH
Anlage I Beispiele Verlängerung Erbbaurechte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 40 vom 14.05.2018 - öffentlicher Teil
SI/2018/197  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610) (zurückgestellt in der 40. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.05.2018)
VO/2018/05863  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Quartalsbericht I / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06084  
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
CDU: Erbbaurechte - Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2018/05901 (zurückgestellt in der 40. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.05.2018)
VO/2018/06053  
Ö 5.2  
grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage« Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14.1 Änderungsantrag der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) - VO/2018/05930 (zurückgestellt in der 40. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.05.2018)
Enthält Anlagen
VO/2018/06054  
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich
VO/2018/06122  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Vorderreihe“ als sogenannte „Spielstraße“ (verkehrsberuhigten Bereich), geregelt durch das Verkehrszeichen 325.1 einzurichten.

 

Zusätzlich sollen an allen Zufahrten zur Vorderreihe versenkbare Straßensperren (sog. Poller) angebracht werden, damit die Straße temporär für den Kraftfahrzeugverkehr komplett gesperrt werden kann.

 

Ein entsprechendes Umsetzungskonzept wird dem Ausschuss vorgelegt.

 

 

   
    04.06.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - unverändert beschlossen
   

 

   
    02.07.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Vorderreihe“ als sogenannte „Spielstraße“ (verkehrsberuhigten Bereich), geregelt durch das Verkehrszeichen 325.1 einzurichten.

 

Zusätzlich sollen an allen Zufahrten zur Vorderreihe versenkbare Straßensperren (sog. Poller) angebracht werden, damit die Straße temporär für den Kraftfahrzeugverkehr komplett gesperrt werden kann.

 

Ein entsprechendes Umsetzungskonzept wird dem Ausschuss vorgelegt.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag

bis zum Vorliegen der Prüfergebnisse

der Verwaltung zum Thema zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    10.09.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Vorderreihe“ als sogenannte „Spielstraße“ (verkehrsberuhigten Bereich), geregelt durch das Verkehrszeichen 325.1 einzurichten.

 

Zusätzlich sollen an allen Zufahrten zur Vorderreihe versenkbare Straßensperren (sog. Poller) angebracht werden, damit die Straße temporär für den Kraftfahrzeugverkehr komplett gesperrt werden kann.

 

Ein entsprechendes Umsetzungskonzept wird dem Ausschuss vorgelegt.

Der Antrag wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 8.1 - zurückgezogen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Vorderreihe“ als sogenannte „Spielstraße“ (verkehrsberuhigten Bereich), geregelt durch das Verkehrszeichen 325.1 einzurichten.

 

Zusätzlich sollen an allen Zufahrten zur Vorderreihe versenkbare Straßensperren (sog. Poller) angebracht werden, damit die Straße temporär für den Kraftfahrzeugverkehr komplett gesperrt werden kann.

 

Ein entsprechendes Umsetzungskonzept wird dem Ausschuss vorgelegt.

Das AM Krause zieht

seinen Antrag zurück.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt Kenntnis.

Ö 6.2  
AM Prieur, AM Krause (CDU): Beschränkung der Parkzeiten
VO/2018/06123  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 40 vom 14.05.2018 - nicht öffentlicher Teil      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 9.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 9.3     Neue Anfragen      
N 10     Beschlussvorlagen      
N 10.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 10.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 10.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 10.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jungborn      
N 10.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 10.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 10.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kuckucksruf      
N 10.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 40 vom 14.05.18 ÖFFENTLICH (109 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Beispiele Verlängerung Erbbaurechte (2366 KB)