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Tagesordnung - 40. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 39 vom 12.03.18 ÖFFENTLICH
Anlage I Strategie und Projekte LTM GmbH
Anlage II AM Haider Liste der offenen Punkte ÖFFENTLICHER TEIL
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 39 vom 12.03.2018 - öffentlicher Teil
SI/2018/195  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
 Konditionen für beantragte vorzeitige Verlängerungen von Erbbaurechtsverträgen (Beispiele) (mündlich durch Herrn Senator Schindler)    
Ö 3.3     Neue Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Sachstand zum Restaurant Lachswehr
VO/2018/06071  
Ö 3.3.2  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Nutzungen für die ehemalige Skaterbahn am Leuchtenfeld
Enthält Anlagen
 VO/2018/06072  
Ö 3.3.3  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Nutzung des Parkplatzes bei der MuK
VO/2018/06078  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)
VO/2018/05863  
Ö 5     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
CDU: Erbbaurechte - Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2018/05901
VO/2018/06053  
Ö 5.2  
grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage« Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14.1 Änderungsantrag der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) - VO/2018/05930
Enthält Anlagen
 VO/2018/06054  
Ö 6  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 39 vom 12.03.2018 - nicht öffentlicher Teil      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 9.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 9.3     Neue Anfragen      
N 10     Beschlussvorlagen      
N 10.1     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 39 vom 12.03.18 ÖFFENTLICH (90 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Strategie und Projekte LTM GmbH (7341 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II AM Haider Liste der offenen Punkte ÖFFENTLICHER TEIL (98 KB)