Auszug - Verschiedenes  

Herr Schaffenberg erkundigt sich nach der Anwesenheit der im Ausschuss vertretenen Parteien zur konstituierenden Sitzung. Herr Ehrich informiert hierzu, dass 7 von 8 Parteien durch Anwesende vertreten sind. Lediglich die AfD hat sich aus terminlichen Gründen sowohl mit dem ordentlichen Mitglied als auch mit dem Stellvertreter schriftlich entschuldigen lassen.

Frau Wiechmann erkundigt sich nach den Hintergründen zum aktuellen Standort und der Höhe der Standgebühren für den verbliebenen Stand des Touristenmarktes auf dem Kohlmarkt. Herr Senator Schindler verweist auf die in ALLRIS einsehbare Beratung und Beschlussfassung des Ausschusses zu dieser Thematik. Der frühere Touristenmarkt hat über die letzten Jahre an Attraktivität und teilnehmenden Ständen verloren. Zuletzt wurde den verbliebenen Ständen ein Standort am Kaak zu den üblichen Standgebühren für Veranstaltungen angeboten, da eine Zulassung als Markt mit weniger als 5 Ständen nicht mehr gegeben war und auch optisch kein attraktiver Marktcharakter mehr bestand.

Der Vorsitzende bittet die Öffentlichkeit darum, den Sitzungssaal zu verlassen und stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.

Für stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglieder, die außerhalb des Vertretungsfalls als Teil der Öffentlichkeit an der Sitzung teilnehmen, weist Herr Ehrich auf ein Teilnahmerecht am nicht öffentlichen Teil der Sitzung gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hin. Ein Rede- oder Antragsrecht entsteht hieraus nicht.

Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Cladow als Vertreter des Seniorenbeirates einen Antrag auf Teilnahme am nicht öffentlichen Teil der Sitzung gestellt hat. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung des Antrages.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag einstimmig an,

da es sich bei allen Punkten um

seniorenrelevante Themen handelt.