Rathaus
Mittwoch 17.12.2025 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 10.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.09.2017
SI/2017/107  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Flüchtlinge/Familiennachzug u.a. -mündlicher Bericht Frau Schönborn/Fachbereich 3 Abteilung Angelegenheiten für AusländerInnen-    
Ö 6.2  
Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2017/05314  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 727,43 zur Finanzierung der Aktionswoche Alkohol
VO/2017/05202  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017 (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)
VO/2017/05023  
Ö 8.2.1  
Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen, Standardgröße und ?ausstattung bei der Unterbringung Geflüchteter verbessern Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017
VO/2017/05385  
Ö 8.2.2  
Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017
VO/2017/05386  
Ö 8.2.3  
Situation Geflüchteter in Gemeinschaftsunterkünften Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017
VO/2017/05387  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 10.10.2017
VO/2017/05360  
Ö 9.2  
FIM-Veranstaltung am 21.09.2017    
Ö 9.3  
Aktueller Stand der Wohnberatung "Wohnen im Alter"    
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: LübeckCard für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 1 beigefügt.)
VO/2017/05213  
Ö 10.2  
CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: Schwarzmarkt für Wohnungen (Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 2 beigefügt.)
VO/2017/05214  
Ö 10.3  
CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: Erreichbarkeit der Diakonie (Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 3 beigefügt.)
VO/2017/05215  
Ö 10.4  
Anfrage des AM Rolf Klinkel nach §16 GO: Antragsbearbeitungsfristen bei BAföG Anträgen (Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 4 beigefügt.)
VO/2017/05218  
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)
VO/2017/05169  
Ö 11.1.1  
AM Rolf Klinkel (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2017/05169 Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)
VO/2017/05239  
Ö 11.1.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Michelle Akyurt zu TOP 11.1. VO/2017/05169 - Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)
VO/2017/05247  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Sozialsenator wird beauftragt, das Unterbringungskonzept für Flüchtlinge bis zur Haushaltssitzung der Bürgerschaft wie folgt zu überarbeiten und in die Haushaltsberatungen einzubringen:

- Für Flüchtlinge, die länger länger als 6 Monate in Gemeinschaftsunterkünften leben, wird der zur Verfügung gestellte Wohnraum deutlich erhöht. Einrichtungsgegenstände wie Tische, Stühle, ausreichend große Schränke, Teppiche und Sofas sollen im Rahmen der Möglichkeiten der Brandschutzvorschriften erlaubt werden.

- Der Bürgermeister wirkt auf einen Entwurf für die Änderung der Verträge mit den Einrichtungsbetreibern hin und stellt in der Haushaltssitzung den hierdurch entstehenden Finanzbedarf dar.

- Der Bürgermeister wirkt darauf hin, dass kein Flüchtling unfreiwillig länger als zwei Jahre in Gemeinschaftsunterkünften leben muss. Dem Sozialausschuss ist vierteljährlich zu berichten, welche Anstrengungen die Stadt unternommen hat, Flüchtlinge in den regulären Wohnungsmarkt zu integrieren.

 
   
    05.09.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1.2 - zurückgestellt
   
   
    10.10.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1.2 - zurückgezogen
   
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.09.2017      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse