Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	34. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 10.10.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.09.2017

SI/2017/107

Ö 5

Mitteilung des Vorsitzenden

Ö 6

Berichte

Ö 6.1

Flüchtlinge/Familiennachzug u.a. -mündlicher Bericht Frau Schönborn/Fachbereich 3 Abteilung Angelegenheiten für AusländerInnen-

Ö 6.2

Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck

VO/2017/05314

Ö 7

Beschlussvorlagen

Ö 7.1

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 727,43 zur Finanzierung der Aktionswoche Alkohol

VO/2017/05202

Ö 8

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8.1

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017 (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 05.09.2017 vertagt.)

VO/2017/05023

Ö 8.2.1

Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen, Standardgröße und ?ausstattung bei der Unterbringung Geflüchteter verbessern Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017

VO/2017/05385

Ö 8.2.2

Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017

VO/2017/05386

Ö 8.2.3

Situation Geflüchteter in Gemeinschaftsunterkünften Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017

VO/2017/05387

Ö 9

Mitteilungen aus dem Fachbereich 2

Ö 9.1

Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 10.10.2017

VO/2017/05360

Ö 9.2

FIM-Veranstaltung am 21.09.2017

Ö 9.3

Aktueller Stand der Wohnberatung "Wohnen im Alter"

Ö 10

Anfragen/Antworten

Ö 10.1

CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: LübeckCard für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 1 beigefügt.)

VO/2017/05213

Ö 10.2

CDU - Anfrage von AM Nil Gersdorf: Schwarzmarkt für Wohnungen (Die Antwort auf diese Anfrage ist der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2017 als Anlage 2 beigefügt.)

VO/2017/05214

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In einer Studie am Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung“ (BIM) haben Wissenschaftler untersucht: Welchen Zugang haben Asylbewerber zum Wohnungsmarkt? Dabei berichten die Autoren der Studie laut Zeit Online vom 13. Juli 2017 aber auch viele Flüchtlinge von einem regelrechten Schwarzmarkt. Sie erzählen von Maklergebühren und ähnlichem.

Sind der Lübecker Verwaltung Fälle von illegaler Wohnungsvermittlung gegen horrende Gebühren an Asylbewerbern bekannt? Gibt es einen Schwarzmarkt für Wohnungen in der Hansestadt?

Welche Maßnahmen werden unternommen, damit es nicht zu einer Abzocke von Asylsuchenden kommt? Welche Maßnahmen werden gegen einen Schwarzmarkt im Bereich der Wohnungsvermittlung unternommen? Wie verfährt die Verwaltung, wenn sie von derartigen Fällen hört?

Wie lange dauert es zurzeit in der Hansestadt maximal bis ein Asylsuchender in eine eigene Wohnung ziehen kann?

Wie viele Wohnungen stehen zurzeit in der Hansestadt für Asylsuchende zur Verfügung? Für wie viele Asylsuchende wird „Wohngeld“ gezahlt?

Mit welchen Wohnungsunternehmen / Vermietern gibt es Übereinkünfte zur Bereitstellung von Wohnungen für Asylsuchende?

Bitte um schriftliche Beantwortung.

05.09.2017 - Ausschuss für Soziales

Ö 10.2 - zurückgestellt