Tagesordnung - 30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 29 vom 09.01.2017 - öffentlicher Teil
SI/2017/989  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Masterplan der Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Entwicklung und Perspektiven des Touristenmarktes (zurückgestellt in der 29. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2016)    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 4.1  
Antrag des Vorsitzenden Dr. Burkhart Eymer: Lübeck Management e.V. - Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Einzelhandel in der Lübecker Innenstadt
Enthält Anlagen
VO/2017/04578  
Ö 4.2  
Antrag des Vorsitzenden Dr. Burkhart Eymer: Lübeck Management e.V. - Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2017/04579  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der in der Bürgerschaft am 26.05.2016 beschlossene Antrag (VO/2016/03796)

 

„...einen öffentlichen Diskussionsprozess mit abschließendem Umsetzungskonzept zu initiieren, der sich mit den folgenden Fragestellungen befasst:

 

  1. Welche Funktionen soll die Lübecker Altstadt zukünftig haben?
  2. Welche verkehrlichen Erfordernisse / Mobilitätsfragen ergeben sich aus der Funktion?
  3. Welche baulichen und organisatorischen Anpassungen sind erforderlich?

 

Ziel des Prozesses ist ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept für die Lübecker Altstadt.“

 

wird in der Definition der Zielsetzung wie folgt verändert:

 

Ziele des Prozesses sind

 

  1. ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept für die Lübecker Altstadt und
  2. eine funktionsorientierte und verantwortungsbewusste Ansiedlung von Einzelhandelsflächen im Lübecker Stadtgebiet unter Einhaltung des Nahversorgungs- und Zentrenkonzepts

 

   
    13.02.2017 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der in der Bürgerschaft am 26.05.2016 beschlossene Antrag (VO/2016/03796)

 

„...einen öffentlichen Diskussionsprozess mit abschließendem Umsetzungskonzept zu initiieren, der sich mit den folgenden Fragestellungen befasst:

 

  1. Welche Funktionen soll die Lübecker Altstadt zukünftig haben?
  2. Welche verkehrlichen Erfordernisse / Mobilitätsfragen ergeben sich aus der Funktion?
  3. Welche baulichen und organisatorischen Anpassungen sind erforderlich?

 

Ziel des Prozesses ist ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept für die Lübecker Altstadt.“

 

wird in der Definition der Zielsetzung wie folgt verändert:

 

Ziele des Prozesses sind

 

  1. ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept für die Lübecker Altstadt und
  2. eine funktionsorientierte und verantwortungsbewusste Ansiedlung von Einzelhandelsflächen im Lübecker Stadtgebiet unter Einhaltung des Nahversorgungs- und Zentrenkonzepts

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

sich erneut mit der Beschlussfassung

zur VO/2016/03796 zu befassen.

(13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Quartalsbericht IV / 2016 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2017/04577  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Erweiterung des Wohnmobilparkplatzes Kowitzberg
Enthält Anlagen
VO/2016/04242  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der FDP-Fraktion "Austauschblatt zum Antrag zur Änderung der Bäderverordnung" - VO/2016/04227 (Sitzung der Bürgerschaft vom 29.03.2016 - TOP Ö 5.3) (zurückgestellt in der 29. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.01.2017 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2016/04241  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 29 vom 09.01.2017 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße      
N 11.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Schillstraße / Bülowstraße      
N 11.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 11.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 11.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße / Guerickestraße      
N 11.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 11.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 11.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Sibethstraße      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse