Tagesordnung - 30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 29 vom 09.01.2017 - öffentlicher Teil
SI/2017/989  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Masterplan der Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Entwicklung und Perspektiven des Touristenmarktes (zurückgestellt in der 29. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.11.2016)    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 4.1  
Antrag des Vorsitzenden Dr. Burkhart Eymer: Lübeck Management e.V. - Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Einzelhandel in der Lübecker Innenstadt
Enthält Anlagen
VO/2017/04578  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde (KBT) am 11.01.2016 getroffene Beschluss hinsichtlich eines Berichtsauftrages zur Steigerung der Attraktivität der Lübecker Altstadt wird dahingehend abgeändert, dass

 

  1. die in dem Antrag genannten Ziele inhaltlicher Bestandteil der bevorstehenden integrierten Rahmenplanung für die Innenstadt mit breiter Bürgerbeteiligung („Perspektivwerkstatt“) werden,
  2. die dortigen Ergebnisse mit den Einzelpunkten abgeglichen und
  3. gegebenenfalls noch nicht behandelte Punkte erneut aufgegriffen werden, sollten diese in der integrierten Rahmenplanung keinen Platz finden.

 

Ferner soll neben dem Fachbereich 05 „Planen und Bauen“ auch der Fachbereich 02

„Wirtschaft“ gleichberechtigt in die Gestaltungsprozesse der Perspektivwerkstatt einbezogen werden.

 

   
    13.02.2017 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Der in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde (KBT) am 11.01.2016 getroffene Beschluss hinsichtlich eines Berichtsauftrages zur Steigerung der Attraktivität der Lübecker Altstadt wird dahingehend abgeändert, dass

 

  1. die in dem Antrag genannten Ziele inhaltlicher Bestandteil der bevorstehenden integrierten Rahmenplanung für die Innenstadt mit breiter Bürgerbeteiligung („Perspektivwerkstatt“) werden,
  2. die dortigen Ergebnisse mit den Einzelpunkten abgeglichen und
  3. gegebenenfalls noch nicht behandelte Punkte erneut aufgegriffen werden, sollten diese in der integrierten Rahmenplanung keinen Platz finden.

 

Ferner soll neben dem Fachbereich 05 „Planen und Bauen“ auch der Fachbereich 02

„Wirtschaft“ gleichberechtigt in die Gestaltungsprozesse der Perspektivwerkstatt einbezogen werden.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Eymer

einstimmig an.

(14 Ja-Stimmen)

Ö 4.2  
Antrag des Vorsitzenden Dr. Burkhart Eymer: Lübeck Management e.V. - Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2017/04579  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Quartalsbericht IV / 2016 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2017/04577  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Erweiterung des Wohnmobilparkplatzes Kowitzberg
Enthält Anlagen
VO/2016/04242  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der FDP-Fraktion "Austauschblatt zum Antrag zur Änderung der Bäderverordnung" - VO/2016/04227 (Sitzung der Bürgerschaft vom 29.03.2016 - TOP Ö 5.3) (zurückgestellt in der 29. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.01.2017 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2016/04241  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 29 vom 09.01.2017 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße      
N 11.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Schillstraße / Bülowstraße      
N 11.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 11.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 11.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße / Guerickestraße      
N 11.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 11.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 11.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Sibethstraße      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse