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Tagesordnung - 27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 01.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kindertageseinrichtung Familienzentrum Sprungtuch e. V.
Ort: Korvettenstrasse 64 a, 23558 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften vom 10.11.2016
SI/2016/921  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Förderung U3-Ausbau    
Ö 4.1.2  
Anträge des Jugendhilfeausschusses an die Bürgerschaft zum Thema "Ausweitung der unterstützten Elementargruppen" und "Einrichtung einer Stelle für einen Beteiligungsbeauftragten"    
Ö 4.1.3  
Auswirkungen des Interimshaushaltes    
Ö 4.1.4  
Unterhaltsvorschussgesetz    
Ö 4.1.5  
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge    
Ö 4.1.6  
Flyer zum Thema "Kinderbeschwerdestelle für Heimuntergebrachte"    
Ö 4.1.7  
Runder Tisch Heimerziehung    
Ö 4.1.8  
aktueller Stand Jugendhaushalt    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Verteilung von Landeszuschüssen für Kindertagesstätten
VO/2016/04235  
Ö 4.3  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Finanzierung und Mittelverteilung Ferienpass Programm
VO/2016/04247  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
 Anfrage des beratenden Ausschussmitgliedes des Jugendhilfeausschusses Christian Weise (KEV) an die Verwaltung zu den Elternbeiträgen in den städtischen Kitas
VO/2016/04440  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen bezüglich der Elternbeiträge bei den städtischen Kitas:

 

  1. Wie hoch ist aktuell der Anteil der Vollzahler?
  2. Wie hoch ist aktuell der Anteil der gänzlich Beitragsbefreiten?
  3. Wie viele Fälle von Zahlungsverweigerung hat es zwischen 2013 und 2016 gegeben?
  4. Welche Kosten sind der Hansestadt Lübeck durch unrechtmäßig nicht entrichtete Elternbeiträge in diesem Zeitraum entstanden?
  5. Wie reagiert die Verwaltung, wenn Elternbeiträge nicht gezahlt werden?

 

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.

 
   
    01.12.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4.4 - Anfrage Herr Weise (17 KB)    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht zur Arbeit der Familienzentren    
Ö 5.2  
Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2016/04324  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Katja Mentz (GAL): Mehr kostenfreie und günstige Ferienpassangebote und Vereinfachung der Programmdarstellung
VO/2016/04308  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Nachfolge Hr. Georg    
Ö 9.2  
Verabschiedung Hr. Röttger    
N 10     Niederschriften vom 10.11.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse