Auszug - Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Verteilung von Landeszuschüssen für Kindertagesstätten  

27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 01.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kindertageseinrichtung Familienzentrum Sprungtuch e. V.
Ort: Korvettenstrasse 64 a, 23558 Lübeck
VO/2016/04235 Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Verteilung von Landeszuschüssen für Kindertagesstätten
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Jürgensen beantwortet die Anfrage von Frau Mentz anhand einer Power-Point-Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Zusammenfassend stellen Frau Weiher und Herr Jürgensen fest, dass die Konnexitätsmittel des Landes den tatsächlichen Aufwand für die U3-Betreuung der Hansestadt Lübeck nicht decken.

Auf eine Nachfrage von Frau Mentz zur Konnexität erklärt Herr Jürgensen, dass dies in Städten mit vergleichbaren Bedarfslagen ähnlich ist wie in der Hansestadt Lübeck.

Herr Weise fragt nach, ob es eine Möglichkeit der Nachverhandlung gibt. Herr Jürgensen teilt mit, dass das die Konnexitätsvereinbarungen erst ab 2019 wieder verhandelbar sind.


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4.2 - Anfrage Frau Menz zur Verteilung der Landesmittel (363 KB)