Tagesordnung - 27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 01.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:01 - 17:58	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kindertageseinrichtung Familienzentrum Sprungtuch e. V.
Ort:	Korvettenstrasse 64 a, 23558 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften vom 10.11.2016	SI/2016/921
Ö 3		Anliegen der Jugend
Ö 4		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1.1		Förderung U3-Ausbau
Ö 4.1.2		Anträge des Jugendhilfeausschusses an die Bürgerschaft zum Thema "Ausweitung der unterstützten Elementargruppen" und "Einrichtung einer Stelle für einen Beteiligungsbeauftragten"
Ö 4.1.3		Auswirkungen des Interimshaushaltes
Ö 4.1.4		Unterhaltsvorschussgesetz
Ö 4.1.5		unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Ö 4.1.6		Flyer zum Thema "Kinderbeschwerdestelle für Heimuntergebrachte"
Ö 4.1.7		Runder Tisch Heimerziehung
Ö 4.1.8		aktueller Stand Jugendhaushalt
Ö 4.2		Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Verteilung von Landeszuschüssen für Kindertagesstätten	VO/2016/04235
Ö 4.3		Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Finanzierung und Mittelverteilung Ferienpass Programm	VO/2016/04247
Ö 4.4		Anfrage des beratenden Ausschussmitgliedes des Jugendhilfeausschusses Christian Weise (KEV) an die Verwaltung zu den Elternbeiträgen in den städtischen Kitas	VO/2016/04440
Ö 5		Berichte
Ö 5.1		mdl. Bericht zur Arbeit der Familienzentren
Ö 5.2		Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/04324
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck. Da die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

	01.12.2016 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

	06.12.2016 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	19.12.2016 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	24.01.2017 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1		AM Katja Mentz (GAL): Mehr kostenfreie und günstige Ferienpassangebote und Vereinfachung der Programmdarstellung	VO/2016/04308
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Nachfolge Hr. Georg
Ö 9.2		Verabschiedung Hr. Röttger
N 10		Niederschriften vom 10.11.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag