Tagesordnung - 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 04.02.2016
SI/2016/915  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.2  
Anfrage der AG Wohlfahrt zu Budgetverträgen gültig ab 1. Januar 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03441  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Anfrage von AM Katja Mentz zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2015/02587 AT zu "Fortschreibung der Budgetverträge" vom 26.März 2015
VO/2016/03463  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Präventiver Kita-Baustein - Unterstützte Elementargruppen
Enthält Anlagen
VO/2016/03361  
Ö 5.2  
Mdl. Bericht "Kooperation Kitas / Familienzentren / Frühe Hilfen"    
Ö 5.3  
Mdl. Bericht zur "Zusammenarbeit Kita und Grundschule"    
Ö 5.4  
Neustrukturierung von Schulsozialarbeit an Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2016/03360  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2015/16 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2016/17 ff.
Enthält Anlagen
VO/2016/03363  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft zur VO/2015/03148 behandelt in der Sitzung vom 26.11.2015 mit TOP 10.19 zum Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 03.11.2015 betr. stadtweite Ausweitung "Unterstützte Elementargruppen"
VO/2016/03444  
Ö 7.2  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft zur VO/2015/03228 behandelt in der Sitzung vom 26.11.2015 mit TOP 10.19 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. stadtweite Ausweitung "Unterstützte Elementargruppen"
VO/2016/03445  
    03.03.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig, den Überweisungsauftrag zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    10.11.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Anliegen der Bürgerinnen und Bürger gemäß Beschluss der Einwohnerversammlung vom 03.11.2015 folgend, der Bürgerschaft im Rahmen der Jugendhilfeplanung – Maßnahmenplanung für das Kita-Jahr 2016/2017 eine Planung vorzulegen, die den „Präventive Baustein – Unterstützte Elementargruppe“ gemäß der Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) stadtweit auf alle Kindertagesstätten ausweitet.

Um den bisherigen Charakter der gezielten Schwerpunktsetzung zu erhalten, wird in den Kitas, die gegenwärtige bereits von den „Unterstützten Elementargruppen“ profitieren, darüber hinaus eine zusätzliche Verbesserung des Betreuungsschlüssels im Sinne der präventiven Bausteine festgelegt.

Die haushaltsmäßige Ordnung ist nach Vorlage der Jugendhilfeplanung sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis über den ergänzten Antrag:

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß dem Antrag zu beschließen.

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 4

Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verschiedenes    
N 10     Niederschrift vom 04.02.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse