Tagesordnung - 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 04.02.2016
SI/2016/915  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.2  
Anfrage der AG Wohlfahrt zu Budgetverträgen gültig ab 1. Januar 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03441  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Anfrage von AM Katja Mentz zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2015/02587 AT zu "Fortschreibung der Budgetverträge" vom 26.März 2015
VO/2016/03463  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Präventiver Kita-Baustein - Unterstützte Elementargruppen
Enthält Anlagen
VO/2016/03361  
Ö 5.2  
Mdl. Bericht "Kooperation Kitas / Familienzentren / Frühe Hilfen"    
Ö 5.3  
Mdl. Bericht zur "Zusammenarbeit Kita und Grundschule"    
Ö 5.4  
Neustrukturierung von Schulsozialarbeit an Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2016/03360  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2015/16 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2016/17 ff.
Enthält Anlagen
VO/2016/03363  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis mittelfristige Maßnahmen ab S. 5) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen)

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2016 für die Umsetzung der Maßnahmen

beträgt 375.000 Euro.

   
    03.03.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis mittelfristige Maßnahmen ab S. 5) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen)

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2016 für die Umsetzung der Maßnahmen

beträgt 375.000 Euro.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    15.03.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis mittelfristige Maßnahmen ab S. 5) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen)

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2016 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 375.000 Euro.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis mittelfristige Maßnahmen ab S. 5) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen)

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2016 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 375.000 Euro.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei

Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft zur VO/2015/03148 behandelt in der Sitzung vom 26.11.2015 mit TOP 10.19 zum Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 03.11.2015 betr. stadtweite Ausweitung "Unterstützte Elementargruppen"
VO/2016/03444  
Ö 7.2  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft zur VO/2015/03228 behandelt in der Sitzung vom 26.11.2015 mit TOP 10.19 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. stadtweite Ausweitung "Unterstützte Elementargruppen"
VO/2016/03445  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verschiedenes    
N 10     Niederschrift vom 04.02.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse