Tagesordnung - 30. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	30. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 09.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:37 - 18:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung	SI/2016/891
Ö 3		Feststellung der Niederschrift der 29. Sitzung des Werkausschusses am 12.05.2016 - öffentlicher Teil
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.1.1		Informationen zur Entsorgung von Abfällen aus kerntechnischen Anlagen
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1		Referentenentwurf Energie- und Stromsteuergesetz
Ö 4.2.2		Informationen zum Verkehrskonzept Abfallwirtschaftszentrum Niemark
Ö 4.2.3		Informationen zum Stand Wertstoffhöfe
Ö 4.2.4		Aktuelle Reparaturmaßnahmen im Kanalnetz
Ö 5		Vorlagen
Ö 6		Berichte
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1		SPD: Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/2016/03751
Ö 9		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage von Herrn Zahn - Neonröhren in der Brandenbaumer Landstraße
Ö 9.2		Anfrage von Herrn Rohlf zum strategischen Abfallwirtschaftskonzept
Ö 9.3		Anfrage des AM Volker Koß zu TOP 9: Biobehälter/Restabfallbehälter	VO/2016/03828
	VORLAGE
	Wäre es ökologisch und betriebstechnisch sinnvoll, Kunden in Lübecks Vorortsiedlungen die Wahl zwischen einer Kombination aus einem 120 Liter Restmüllbehälter und einem 120 Liter Biobehälter oder einer Kombination aus einem 80 Liter Restmüllbehälter und Beschlussvorschlag Wäre es ökologisch und betriebstechnisch sinnvoll, Kunden in Lübecks Vorortsiedlungen die Wahl zwischen einer Kombination aus einem 120 Liter Restmüllbehälter und einem 120 Liter Biobehälter oder einer Kombination aus einem 80 Liter Restmüllbehälter und einem 240 Liter Biobehälter bei gleicher Gebühr zu überlassen? Wäre es mit entsprechenden Änderungen der Satzung rechtlich möglich? Ließe sich die stärkere Belastung des EBL-Personals durch die höhere Anzahl an 240 Liter Behältern technisch oder arbeitsplanmäßig auffangen?

	09.06.2016 - Werkausschuss EBL
	Ö 9.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss: Wäre es ökologisch und betriebstechnisch sinnvoll, Kunden in Lübecks Vorortsiedlungen die Wahl zwischen einer Kombination aus einem 120 Liter Restmüllbehälter und einem 120 Liter Biobehälter oder einer Kombination aus einem 80 Liter Restmüllbehälter und einem 240 Liter Biobehälter bei gleicher Gebühr zu überlassen? Wäre es mit entsprechenden Änderungen der Satzung rechtlich möglich? Ließe sich die stärkere Belastung des EBL-Personals durch die höhere Anzahl an 240 Liter Behältern technisch oder arbeitsplanmäßig auffangen? Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Werkausschuss nimmt die Anfrage des AM des Herrn Dr. Volker Koß zur Kenntnis.
N 10		Feststellung der Niederschrift der 29. Sitzung des Werkausschusses am 12.05.2016 - nichtöffentlicher Teil
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Informationen zum I. Quartal 2016 der EBL
N 11.2		Informationen zum I. Quartal 2016 der EZL GmbH
N 11.3		Informationen zu den schlussgerechneten Baumaßnahmen 2015
N 11.4		Informationen zum Stand Wertstoffhöfe
N 12		Vorlagen
N 12.1		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs.3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Jahresvertrag für Kleinbaumaßnahmen der EBL 2016 - 2018
N 13		Berichte
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 30. Sitzung des Werkausschusses EBL

Beschlussvorschlag