Tagesordnung - 25. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	25. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 19.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:36 - 18:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung	SI/2015/711
Ö 3		Feststellung der Niederschrift der 24. Sitzung des Werkausschusses am 08.10.2015 - öffentlicher Teil
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1		Stand Vorbereitung Winterdienst 2015/2016
Ö 4.2.2		Stand Altkleidersammlung
Ö 4.2.3		Informationen zum EBL-Flohmarkt am 24.10.2015
Ö 5		Vorlagen
Ö 5.1		Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02948
Ö 5.2		Wirtschaftsplan der EBL 2016	VO/2015/03094
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Stellungnahme der Hansestadt Lübeck betref. Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken	VO/2015/03103
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Obstanbau städtisch unterstützen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion DIE LINKE - 17. Sitzung der Bürgerschaft vom 24. September 2015 (VO/2015/03026)	VO/2015/03156
Ö 7.2		Wertstoffhof in Innenstadtnähe erhalten Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion DIE LINKE - 17. Sitzung der Bürgerschaft vom 24. September 2015 (VO/2015/02979)	VO/2015/03157
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1		Anfrage des AM Werner Horstmann zu Kläranlagen in Lübeck	VO/2015/03096
Ö 8.2		Antrag der AM Volker Koß und Silke Mählenhoff: Tempo 50 km/h Kronsforder Landstraße	VO/2015/03175
	VORLAGE
	Die EBL werden gebeten, zur nächsten Sitzung des Werkausschusses einen Vorschlag zu unterbreiten, ob bzw Beschlussvorschlag Die EBL werden gebeten, zur nächsten Sitzung des Werkausschusses einen Vorschlag zu unterbreiten, ob bzw. wie durch eine interne Anordnung erreicht werden kann, dass Fahrzeuge der EBL in der Kronsforder Landstraße im Bereich der Hausnummern 42-112 nicht schneller als 50 km/h fahren.

	19.11.2015 - Werkausschuss EBL
	Ö 8.2 - zurückgestellt
	Beschluss: Beschluss: Die EBL werden gebeten, zur nächsten Sitzung des Werkausschusses einen Vorschlag zu unterbreiten, ob bzw. wie durch eine interne Anordnung erreicht werden kann, dass Fahrzeuge der EBL in der Kronsforder Landstraße im Bereich der Hausnummern 42-112 nicht schneller als 50 km/h fahren. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss erklärt sich mit der Vertagung des Antrages einverstanden.

	10.12.2015 - Werkausschuss EBL
	Ö 8.1 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Die EBL werden gebeten, zur nächsten Sitzung des Werkausschusses einen Vorschlag zu unterbreiten, ob bzw. wie durch eine interne Anordnung erreicht werden kann, dass Fahrzeuge der EBL in der Kronsforder Landstraße im Bereich der Hausnummern 42-112 nicht schneller als 50 km/h fahren. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss lehnt den Antrag einstimmig bei 5 Enthaltungen ab.
Ö 9		Verschiedenes
N 10		Feststellung der Niederschrift der 24. Sitzung des Werkausschusses am 08.10.2015 - nichtöffentlicher Teil
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Informationen zum Wirtschaftsplan 2016 der EZL GmbH
N 11.2		Stand Personalentwicklung
N 12		Vorlagen
N 13		Berichte
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag