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Tagesordnung - 25. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:36 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
SI/2015/711  
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 24. Sitzung des Werkausschusses am 08.10.2015 - öffentlicher Teil    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Stand Vorbereitung Winterdienst 2015/2016    
Ö 4.2.2  
Stand Altkleidersammlung    
Ö 4.2.3  
Informationen zum EBL-Flohmarkt am 24.10.2015    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2015/02948  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan der EBL 2016
Enthält Anlagen
 VO/2015/03094  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Für den Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          101.301.700 Euro

                                                                      die Aufwendungen auf                            85.316.901 Euro

                                                                      das Jahresergebnis auf                              15.984.799 Euro

 

1.2 im Vermögensplan                             die Einnahmen auf                                            45.023.000 Euro

                                                                      die Ausgaben auf                                            45.023.000 Euro

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                              8.982.215 Euro

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf              8.090.000 Euro

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                          12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2016 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 
   
    19.11.2015 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Für den Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          101.301.700 Euro

                                                                      die Aufwendungen auf                            85.316.901 Euro

                                                                      das Jahresergebnis auf                              15.984.799 Euro

 

1.2 im Vermögensplan                             die Einnahmen auf                                            45.023.000 Euro

                                                                      die Ausgaben auf                                            45.023.000 Euro

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                              8.982.215 Euro

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                  8.090.000 Euro

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                          12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2016 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig bei 1 Enthaltung der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

             

   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für den Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          101.301.700 Euro

                                                                      die Aufwendungen auf                            85.316.901 Euro

                                                                      das Jahresergebnis auf                              15.984.799 Euro

 

1.2 im Vermögensplan                             die Einnahmen auf                                            45.023.000 Euro

                                                                      die Ausgaben auf                                            45.023.000 Euro

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                              8.982.215 Euro

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                  8.090.000 Euro

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                          12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2016 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.23 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Für den Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht  die Erträge auf   101.301.700 Euro

     die Aufwendungen auf   85.316.901 Euro

     das Jahresergebnis auf    15.984.799 Euro

 

1.2 im Vermögensplan   die Einnahmen auf     45.023.000 Euro

     die Ausgaben auf     45.023.000 Euro

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf       8.982.215 Euro

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf     8.090.000 Euro

 

1.5      der Höchstbetrag der Kassenkredite auf      12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2016 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-              Vorbericht

-              Erfolgsplan

-              Erfolgsübersicht

-              Vermögensplan

-              Finanzplan

-              Investitionsplan

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 47

Nein-Stimmen: 1
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck betref. Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken
Enthält Anlagen
 VO/2015/03103  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Obstanbau städtisch unterstützen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion DIE LINKE - 17. Sitzung der Bürgerschaft vom 24. September 2015 (VO/2015/03026)
VO/2015/03156  
Ö 7.2  
Wertstoffhof in Innenstadtnähe erhalten Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion DIE LINKE - 17. Sitzung der Bürgerschaft vom 24. September 2015 (VO/2015/02979)
VO/2015/03157  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Anfrage des AM Werner Horstmann zu Kläranlagen in Lübeck
VO/2015/03096  
Ö 8.2  
Antrag der AM Volker Koß und Silke Mählenhoff: Tempo 50 km/h Kronsforder Landstraße
VO/2015/03175  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 10     Feststellung der Niederschrift der 24. Sitzung des Werkausschusses am 08.10.2015 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Informationen zum Wirtschaftsplan 2016 der EZL GmbH      
N 11.2     Stand Personalentwicklung      
N 12     Vorlagen      
N 13     Berichte      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse