Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 21.11.2016
SI/2016/772  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) und 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest (5.610) - Auslegungsbeschlüsse -
Enthält Anlagen
VO/2016/04318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - und die zugehörige 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB und der parallel durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.Die Entwürfe des Bebauungsplanes 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - und die zugehörige 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 3 und 7) gebilligt.

3.Die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

4.Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

 

   
    05.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - und die zugehörige 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB und der parallel durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.
 

2.Die Entwürfe des Bebauungsplanes 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - und die zugehörige 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 3 und 7) gebilligt.
 

3.Die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
 

4.Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2016/04152  
Ö 3.2  
Freigabe für die Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04392  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnungspunkte Gestaltungsbeirat am 08. und 09.12.2016    
Ö 4.2.2  
Mitteilung: Sachstand Fa. Gosch in Travemünde    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse Überweisung aus der Bürgerschaft - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen FDP und BfL - Sitzung der Bürgerschaft vom 24. November 2016 (VO/2016/04335)
VO/2016/04443  
Ö 5.3.2  
Baustellen Informationen Überweisung aus der Bürgerschaft - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen BfL und CDU - Sitzung der Bürgerschaft vom 24. November 2016 (VO/2016/04369)
VO/2016/04444  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 21.11.2016      
N 6.2     Berichte      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.060): Vergabemitteilungen      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.691): Vertragsverlängerung Fischtempel (Peschel) in Travemünde      
N 6.3     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000,- EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse