Vorlage - VO/2016/04318  

Betreff: Bebauungsplan 22.57.00
- Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) und
120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest (5.610)

- Auslegungsbeschlüsse -
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Schröder, Ulrike
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Entscheidung
05.12.2016 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Abwägungsliste BP 22-57-00 § 3-1_§4-1
Anlage 2 120._Änd._F-Plan_Planzeichnung_2016-08-08
Anlage 3 120._Änd._F-Plan_Begründung_2016-08-08
Anlage 4 B-Plan_22-57-00 Gesamt_2016-08-08
Anlage 5 A3 Planzeichnung B-Plan_22-57-00_2016-08-08
Anlage 6 Teil-B_Text B-Plan_22-57-00_2016-08-08
Anlage 7 Begründung B-Plan_22-57-00_2016-08-08

Beschlussvorschlag

1.Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - und die zugehörige 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB und der parallel durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.Die Entwürfe des Bebauungsplanes 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - und die zugehörige 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 3 und 7) gebilligt.

3.Die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

4.Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnis:

 

Die nachfolgend genannten Bereiche wurden im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahme gebeten.

1.201 Haushalt und Steuerung

2.280 Wirtschaft und Liegenschaften

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

3.700 Entsorgungsbetriebe

3.820 Stadtwald

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

5.660 Stadtgrün und Verkehr

Überwiegend zustimmend; es wurden keine grundlegenden Bedenken gegenüber der Pla¬nung vorgebracht (zur Behandlung der Stellungnahmen siehe Anlage 1)

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

(Zu den mittelbaren finanziellen Auswirkungen siehe Pkt. 8 der Begründung)

 

 

Ja (Anlage 1)

 

 


Begründung

Siehe Anlage 3 und 7

 

 


Anlagen

1Auswertungsbericht zu den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB

2Ausschnitt aus dem geltenden FNP für  den Teilbereich Herrenholz Nordwest Bestandsdarstellung und 120. Änderung des Flächennutzungsplanes, Entwurf zur öffentlichen Auslegung

3Begründung zur 120. Änderung des Flächennutzungsplanes

4Bebauungsplan 22.57.00, Entwurf zur öffentlichen Auslegung (Planoriginal)

5Teil A - Planzeichnung mit Legende (verkleinerter Planauszug im DIN-A3-Format)

6Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)

7Begründung zum Bebauungsplan 22.57.00, Entwurf zur öffentlichen Auslegung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Abwägungsliste BP 22-57-00 § 3-1_§4-1 (208 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 120._Änd._F-Plan_Planzeichnung_2016-08-08 (1281 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 120._Änd._F-Plan_Begründung_2016-08-08 (1733 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 B-Plan_22-57-00 Gesamt_2016-08-08 (1241 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 A3 Planzeichnung B-Plan_22-57-00_2016-08-08 (764 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 6 Teil-B_Text B-Plan_22-57-00_2016-08-08 (130 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Anlage 7 Begründung B-Plan_22-57-00_2016-08-08 (4123 KB)