Vorlage - VO/2016/04318
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Beschlussvorschlag
1.Der Bauausschuss nimmt den für den Bebauungsplan 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - und die zugehörige 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB und der parallel durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.
2.Die Entwürfe des Bebauungsplanes 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - und die zugehörige 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 3 und 7) gebilligt.
3.Die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
4.Sollte der Entwurf des Bebauungsplanes nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.
Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:
Ergebnis: |
| Die nachfolgend genannten Bereiche wurden im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahme gebeten. 1.201 Haushalt und Steuerung 2.280 Wirtschaft und Liegenschaften 3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz 3.700 Entsorgungsbetriebe 3.820 Stadtwald 4.491 Archäologie und Denkmalpflege 5.660 Stadtgrün und Verkehr Überwiegend zustimmend; es wurden keine grundlegenden Bedenken gegenüber der Pla¬nung vorgebracht (zur Behandlung der Stellungnahmen siehe Anlage 1) |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein |
Begründung: |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
| X | vorgeschrieben durch: BauGB |
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Nein (Zu den mittelbaren finanziellen Auswirkungen siehe Pkt. 8 der Begründung) |
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| Ja (Anlage 1)
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Begründung
Siehe Anlage 3 und 7
Anlagen
1Auswertungsbericht zu den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB
2Ausschnitt aus dem geltenden FNP für den Teilbereich Herrenholz Nordwest Bestandsdarstellung und 120. Änderung des Flächennutzungsplanes, Entwurf zur öffentlichen Auslegung
3Begründung zur 120. Änderung des Flächennutzungsplanes
4Bebauungsplan 22.57.00, Entwurf zur öffentlichen Auslegung (Planoriginal)
5Teil A - Planzeichnung mit Legende (verkleinerter Planauszug im DIN-A3-Format)
6Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)
7Begründung zum Bebauungsplan 22.57.00, Entwurf zur öffentlichen Auslegung
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Anlage 1 Abwägungsliste BP 22-57-00 § 3-1_§4-1 (208 KB) | ||
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2 | öffentlich | Anlage 2 120._Änd._F-Plan_Planzeichnung_2016-08-08 (1281 KB) | ||
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3 | öffentlich | Anlage 3 120._Änd._F-Plan_Begründung_2016-08-08 (1733 KB) | ||
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4 | öffentlich | Anlage 4 B-Plan_22-57-00 Gesamt_2016-08-08 (1241 KB) | ||
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5 | öffentlich | Anlage 5 A3 Planzeichnung B-Plan_22-57-00_2016-08-08 (764 KB) | ||
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6 | öffentlich | Anlage 6 Teil-B_Text B-Plan_22-57-00_2016-08-08 (130 KB) | ||
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7 | öffentlich | Anlage 7 Begründung B-Plan_22-57-00_2016-08-08 (4123 KB) | ||