Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 21.11.2016
SI/2016/772  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) und 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Herrenholz Nordwest (5.610) - Auslegungsbeschlüsse -
Enthält Anlagen
VO/2016/04318  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2016/04152  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

   
    05.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    12.12.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

   
    19.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

 

   
    17.01.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt bei 10-Jastimmen, 4-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    24.01.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

 

Es erfolgt nur eine Fortschreibung bei den Gewerbegrundstücken und nicht beim kompletten Beschluss zu „Lübeck 2030“.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich

(1 Gegenstimme, 1 Enthaltung) gemäß Beschlussvorschlag

in der Fassung des Bauausschusses zu entscheiden.

 

 

   
    26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

 

Geänderte Fassung gemäß Bauausschuss:

Die Vorlage zur Fortschreibung des Konzeptes Lübeck 2030 soll dahingehend geändert werden, dass nur noch die gewerblichen Suchräume enthalten sind. Die Suchräume für Wohnbauflächen sollen in der vorliegenden Fortschreibung gänzlich ausgeklammert werden.“

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:35

Nein-Stimmen:10

Enthaltungen:2

 

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 

Ö 3.2  
Freigabe für die Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04392  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnungspunkte Gestaltungsbeirat am 08. und 09.12.2016    
Ö 4.2.2  
Mitteilung: Sachstand Fa. Gosch in Travemünde    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse Überweisung aus der Bürgerschaft - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen FDP und BfL - Sitzung der Bürgerschaft vom 24. November 2016 (VO/2016/04335)
VO/2016/04443  
Ö 5.3.2  
Baustellen Informationen Überweisung aus der Bürgerschaft - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen BfL und CDU - Sitzung der Bürgerschaft vom 24. November 2016 (VO/2016/04369)
VO/2016/04444  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 21.11.2016      
N 6.2     Berichte      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.060): Vergabemitteilungen      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.691): Vertragsverlängerung Fischtempel (Peschel) in Travemünde      
N 6.3     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000,- EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse