Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	18. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 06.10.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Niederschriften
Ö 4.1		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.09.2015	SI/2015/732
Ö 4.2		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sondersitzung zum Thema "Zukunftssicherung der Städt. SIE" vom 16.09.2015
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Schulärztliche Untersuchung der Flüchtlingskinder im schulpflichtigen Alter, die eine Schule der Hansestadt Lübeck besuchen (Seiteneinsteigeruntersuchungen) - mündlicher Bericht Frau Dr. Butt -
Ö 6.2		Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Bericht 2013/2014	VO/2015/02959
	VORLAGE
	Beschluss zum „Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck“ vom 23 Beschlussvorschlag Beschluss zum „Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck“ vom 23.02.2012, Drs. Nr. 594 zu Punkt 13.8 der Tagesordnung: (…) 5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations- prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln. (…)

	01.10.2015 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss nimmt den Bericht zum Integrationsmonitoring zur Kenntnis.

	05.10.2015 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	06.10.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	10.11.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss: Beschluss zum „Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck“ vom 23.02.2012, Drs. Nr. 594 zu Punkt 13.8 der Tagesordnung: (…) 5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations- prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln. (…) Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 6.3		Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung	VO/2015/02885
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		ALT-DRUCKSACHE 492 zu TOP 4.6 vom 29.03.2012 "Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck"	VO/2015/02887
Ö 7.2		ALT-DRUCKSACHE 841 zu TOP 4.3 vom 16.07.2009 "Barrierefreiheit auch für Lübecker Touristen"	VO/2015/02888
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1		Unterkünfte für Flüchtlinge Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015	VO/2015/03073
Ö 8.2		Umbau Schuppen F, Plan für die Unterbringung von Flüchtlingen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015	VO/2015/03074
Ö 8.3		Unterkünfte für Flüchtlinge Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 24.09.2015	VO/2015/03075
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.10.2015	VO/2015/03019
Ö 9.2		Vorstellung des INTEGRA-Konzeptes/Errichtung von kommunalen Flüchtlingsunterkünften auf 3 Grundstücken
Ö 9.3		Aktuelle Situation Asyl
Ö 9.4		Lübecker Modell Bewegungswelten
Ö 9.5		Bereichsreport Wohngeld
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Niederschriften
N 13.1		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.09.2015
N 13.2		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 2. Sondersitzung zum Thema "Zukunftssicherung der Städt. SIE" vom 16.09.2015
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Verschiedenes
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag