Tagesordnung - 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 05.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern    
Ö 2  
Niederschrift vom 05.02.2015
SI/2015/672  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Katja Mentz: Entwicklung Kindertagespflege in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02414  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Katja Mentz: Dauer der Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge bis zum Gerichtstermin zur Bestellung der Vormundschaft
VO/2015/02416  
Ö 4.4  
Anfrage des AM Katja Mentz: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht zum aktuellen Sachstand "Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen" Bürgerschaftsbeschluss vom 18.09.14 Pkt. 10.20 mit VO Nr. 01969
Enthält Anlagen
VO/2015/02396  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" ((Diese Vorlage ist in den Sitzungen am 04.09.2014, 02.10.2014 und am 05.02.2015 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.))
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2014/15 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2015/16 ff.
Enthält Anlagen
VO/2015/02286  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Minderbedarf im Haushaltsjahr 2015 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 18.500 Euro.
   
    05.03.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Grafik JHA 3 VQ (9 KB)    
   
    10.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Minderbedarf im Haushaltsjahr 2015 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 18.500 Euro.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Minderbedarf im Haushaltsjahr 2015 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 18.500 Euro.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

                                                                                                                Einstimmig bei einer                                                                                                                               Stimmenthaltung.

 

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.)

Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft betr. Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus
VO/2015/02393  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag des AM Frau Kuring-Arent für die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände zur Fortschreibung der Budgetverträge    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 10     Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage des AM Dr. Martin Federsel bzgl. des aktuellen Standes Röhre/KoKi      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung eines Quartiersmanagements      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse