Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 04.05.2015
SI/2015/663  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Nussbaumweg (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02541  
Ö 2.2  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02626  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 01.07.00 ? Rathaushof/ Schüsselbuden (ehemali-ges Stadthausgrundstück) - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02648  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Parkplatzes Am Fahrenberg/ Godewind (5.660).
Enthält Anlagen
VO/2015/02608  
Ö 3.2  
Leitfaden "Gewerbegebiete von überörtlicher Bedeutung an den Landesentwicklungsachsen in den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg (A 20), Stormarn und der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2015/02625  
Ö 3.3  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Lübecker Schulen und der Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
VO/2015/02628  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL
Enthält Anlagen
VO/2015/02605  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums, bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.
   
    04.05.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums, bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Die nächste Sitzung des Ausschusses findet statt am Dienstag, den 02.06.2015 (16.00 Uhr) im VZM Mühlentor.

 

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17.05 Uhr.

 

   
    11.05.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums,  bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ beschließt

einstimmig, die Vorlage ohne Votum

zur Kenntnis zu nehmen.

   
    18.05.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich GV_Vortrag_BA_2015.05.18 (2125 KB)    
   
    19.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums,  bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 

   
    09.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgezogen
   
Ö 3.5  
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, Projektaufruf 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/02684  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 04.05.2015 (bzw.)      
N 6.2     Berichte      
N 6.2.1     Mündliche Mitteilung (5.610 / 5.631): Baugesuche / Bauvoranfragen      
N 6.2.2     Mitteilung (FBL): Erstaufnahmestellen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR DSK Sanierungen 2015 in der Hansestadt Lübeck (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe der Ingenieurleistungen der Ausführungsplanung zum Er-satzneubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 10.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Katharineum zu Lübeck, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Königstraße 27-31, 23552 Lübeck      
N 10.3     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Stadtbibliothek, Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen aus dem Brandschutzkonzept, Hundestraße 5-7, 23552 Lübeck      
N 10.4     Vergabe eines Planungsauftrages zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zu den unterschiedlichen Umleitungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Lastbeschränkung und dem Ersatzneubau der Josephinenstraßenbrücke II (5.660)      
N 10.5     Vergabe der Ingenieurleistungen zur statisch-konstruktiven Prü-fung der Ausführungsplanung zum Ersatzneubau der Possehlbrü-cke (5.660)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Städtebaulicher Vertrag Parkhaus St. Marien (Wehdehof) - 5.610.3      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse