Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.12.2014
SI/2014/382  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Ökologisch-nachhaltige städtebauliche Entwicklung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Mindestlohn im Taxigewerbe/Anpassungen der Taxitarife    
Ö 4.2.2  
Rettungsdienst/Sana-Kliniken    
Ö 4.2.3  
Situation Stadtteilbüros    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Entfernung umgestürzte Erle (siehe USO 16.12.2014 TOP 9.1)    
Ö 4.3.2  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Radweg Roeckstraße (siehe USO 16.12.2014 TOP 9.2)    
Ö 4.3.3  
Anfrage Herr Martens - Baumfällungen Stadtwald (siehe USO 16.12.2014 TOP 9.3)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 16.12.2014 TOP 7.1)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen.

 

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.02.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

- Vertagung -

Siehe TOP 7.2.1

- Vertagung -

 

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Ausschuss beschließt mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit

Auf Antrag von Frau Menorca beschließt der Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit.

             

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

             

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des

Einstimmiges Abstimmungsergebnis in  geänderter Fassung:

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               die Vorlage in der Fassung                                                                                                                               des Bauausschusses zur                                                                                                                               Kenntnis.

Ö 6.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 16.12.2014 TOP 7.2)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 6.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 16.12.2014 TOP 7.3)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 6.3.1  
Antrag zu TOP 7.3 - VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 16.12.2014 TOP 7.3.1)
VO/2014/02207  
Ö 7     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage Herr Dr. Lengen - elektromagnetische Felder durch Mobilfunksendeanlagen    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 16.12.2014      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten      
N 12.1     Oberbodenlager Travemünder Landstraße (vertagt USO 16.12.2014)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse