Auszug - Situation Stadtteilbüros  

Auf Nachfrage von Herrn Zahn zitiert Herr Möller die Bürgerschaftsbeschlüsse „Haushaltsbegleit-Beschluss der BÜ vom November 2013“ (VO/2013/01177 Haushaltsbegleitbeschluss

TOP 10.14 Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 (VO/2013/00991) und „Haushaltsbegleit-Beschluss der BÜ vom November 2014“ (VO/2014/02187 Antrag zu Top 10.17 VO/2014/ 01995-Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015

-Haushaltsbegleitbeschluss-). Die Zustände seien keineswegs desaströs, sondern die Beschlüsse würden umgesetzt.

Es sprechen Frau Menorca und Herr Zahn. Die ganze Situation sei nicht zufriedenstellend. Ein Umzug hätte erst erfolgen sollen, sobald das Gebäude Meesenring dafür vorbereitet und umgebaut sei. Frau Neitzke erwidert, dass nach dem Beschluss zum Haushalt 2014 die Räume durch das Gebäudemanagement (GMHL) gekündigt worden seien, da man Kündigungsfristen einhalten müsse. Der Vermieter habe die Teilkündigung akzeptiert, damit sei die Kündigung zum 31.01.2015 wirksam geworden.

Zum Thema E-Government sprechen die Herren Rathcke und Büenfeld. Herr Möller merkt hierzu an, dass momentan geprüft werde, was technisch und gesetzlich umsetzbar sei, um den Onlineservice weiter zu optimieren. Dies könne dem Ausschuss in der Märzsitzung vorgestellt werden. 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.