Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.12.2014
SI/2014/382  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Ökologisch-nachhaltige städtebauliche Entwicklung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Mindestlohn im Taxigewerbe/Anpassungen der Taxitarife    
Ö 4.2.2  
Rettungsdienst/Sana-Kliniken    
Ö 4.2.3  
Situation Stadtteilbüros    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Entfernung umgestürzte Erle (siehe USO 16.12.2014 TOP 9.1)    
Ö 4.3.2  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Radweg Roeckstraße (siehe USO 16.12.2014 TOP 9.2)    
Ö 4.3.3  
Anfrage Herr Martens - Baumfällungen Stadtwald (siehe USO 16.12.2014 TOP 9.3)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 16.12.2014 TOP 7.1)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 6.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 16.12.2014 TOP 7.2)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 6.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 16.12.2014 TOP 7.3)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 6.3.1  
Antrag zu TOP 7.3 - VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 16.12.2014 TOP 7.3.1)
VO/2014/02207  
    VORLAGE
    Die Konzepte "Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'", "Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012" sowie "Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013" werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Beri

Beschlussvorschlag

Die Konzepte "Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'", "Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012" sowie "Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013" werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Berichte ohne Bindungswirkung zur Kenntnis genommen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Konzept "Lübeck 2030" anhand des Prüfkatalogs der "Arbeitsgruppe Nachhaltige Stadtentwicklung der Zukunftswerkstatt 'Ein leises und Klimafreundliches Lübeck'" sowie der Nachhaltigkeitskriterien der Bundesregierung zu überarbeiten und um eine Darstellung des Flächenbedarfs für die Hafenentwicklung zu ergänzen.

Das überarbeitete und ergänzte Konzept "Lübeck 2030" wird den Gremien erneut zur Beratung vorgelegt und fließt in die förmlichen Verfahren (Prüfungen, Bürgerbeteiligungen, etc.) zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans ein.

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3.1 - zurückgestellt
    Der Ausschuss stimmt der Vertagung unter Beachtung des Vorschlags von Herrn Senator Möller bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu

Der Ausschuss stimmt der Vertagung unter Beachtung des Vorschlags von Herrn Senator Möller bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3.1 - zurückgestellt
    Der Ausschuss stimmt der Vertagung der genannten TOP bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt der Vertagung der genannten TOP bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3.1 - zurückgestellt
   
   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3.1 - abgelehnt
    Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 4 - Jastimmen, 9 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 4 - Jastimmen, 9 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltung
mehrheitlich ab.

 

Ö 7     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage Herr Dr. Lengen - elektromagnetische Felder durch Mobilfunksendeanlagen    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 16.12.2014      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten      
N 12.1     Oberbodenlager Travemünder Landstraße (vertagt USO 16.12.2014)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse