Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 08.07.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2014

SI/2014/287

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung (Zurückgestellt am 24.06.2014.)

VO/2014/01677

Ö 3.1.1

Antwort auf die Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung

VO/2014/01736

Ö 3.2

Anfrage vom BM Ragnar Lüttke bzgl. Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen (Zurückgestellt am 24.06.2014.)

VO/2014/01679

Ö 3.2.1

Beantwortung einer Anfrage bzgl. Wartung und Instandsetzung von Gaslaternen (5.660)

VO/2014/01732

Ö 3.3

Stellenausschreibungen für a) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Kultur und Bildung b) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Planen und Bauen (Zurückgestellt am 24.06.2014.)

VO/2014/01755

24.06.2014 - Hauptausschuss

Ö 3.10 - zurückgestellt

Der Hauptausschuss stellt die weitere Behandlung

Der Hauptausschuss stellt die weitere Behandlung
des Tagesordnungspunktes einstimmig zurück.

08.07.2014 - Hauptausschuss

Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt die vorgelegten Ausschreibungstexte

Der Hauptausschuss nimmt die vorgelegten Ausschreibungstexte
zur Kenntnis und empfiehlt dem Bürgermeister auf Antrag von
Herrn Zander einstimmig, folgenden Satz in die
Ausschreibungstexte aufzunehmen:

„Bei gleicher Eignung, Leistung und Befähigung werden
Frauen bevorzugt berücksichtigt.“

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag von Herrn Niewöhner
mehrheitlich (10 Nein-Stimmen, 1 Ja-Stimme) ab.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Vermerk Bereich Recht - Ausschreibung von Senatorenstellen (52 KB)

Ö 3.4

Anfrage AM/BM Ragnar Lüttke bzgl. telefonische Ereichbarkeit der Stadtverwaltung

VO/2014/01792

Ö 3.5

Anfrage von Herrn Niewöhner betr. Abrechnung der Fraktionsgelder für die Jahre 2011 und 2012

Ö 3.6

Anfrage von Herrn Dedow betr. öffentliche Behandlung der Angelegenheit Flughafen in der Sondersitzung der Bürgerschaft

Ö 4

Berichte (Es liegt nichts vor.)

Ö 5

Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)

Ö 8

Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2014

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)

N 12

Berichte (Es liegt nichts vor.)

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Konsequenzen aus dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Yasmina Flughafenmanagment GmbH: Zustimmung zu Übernahme der vertraglichen Rechte und Pflichten der Yasmina Flughafenmanagement GmbH durch einen neuen Flughafenbeteiber in geänderter Form (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)

N 13.1.1

Flughafen Lübeck: Szenarien einer zukünftigen Nutzung (Zurückgestellt am 24.06.2014.)

N 13.2

Vergabe Erneuerung Gleis 4 im Konstinbahnhof (5.691)

N 13.3

Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Promenade (5.660)

N 13.4

Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Kita Dietrich-Buxtehude ? Umbau U 3, Johann-Sebastian-Bach-Straße 20, 23556 Lübeck

N 14

Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse