Tagesordnung - 9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 8 vom 16.06.2014 - öffentlicher Teil (liegt bereits vor)
SI/2014/340  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke: "Bauhausweg" in St. Jürgen zwischen Ratzeburger Allee und Elswigstraße
Enthält Anlagen
VO/2014/01778  
Ö 3.2     Einzelhandelsentwicklung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Einzelhandelsmonitoring der Wifö HL (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Vorstellung Olympia ? Kampagne 2024/2028 (mündlich durch Herrn Oliver Groth - Referent des Bürgermeisters)    
Ö 3.4  
Sonstige Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht II/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01855  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (liegt bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2014/01449  
Ö 5.2  
Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (Der Inhalt der Vorlage ist mit VO/2014/01449 identisch.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01537  
Ö 5.3  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Es erfolgt eine gemeinsame Beratung

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.4. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   
   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig,

die Vorlage zu vertagen.

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    12.01.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Tagesordnung vertagt.

   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.02.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.03.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.2. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

 

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               Kenntnis.

Ö 5.4  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 6     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 6.1  
AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (liegt bereits vor)
VO/2014/01327  
Ö 6.2  
Antrag AM Ulrich Krause: Krähenpopulation in Travemünde
VO/2014/01831  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 8 vom 16.06.2014 - nicht öffentlicher Teil (liegt bereits vor)      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10     Beschlussvorlagen      
N 10.1     Vorlage betr. Veräußerung eines bebauten Grundstücks in der Glockengießerstraße      
N 10.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Niobestraße      
N 10.3     Verkauf eines bebauten Grundstückes in Lübeck-Travemünde/Priwall, Wiekstraße      
N 10.4     Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße      
N 10.5     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg      
N 11     Verschiedenes      
Ö 12  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse