| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
|
|
|
| Ö 1.1 |
|
|
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder |
|
|
|
| Ö 1.2 |
|
|
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
| Ö 1.3 |
|
|
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Niederschrift Nr. 8 vom 16.06.2014 - öffentlicher Teil (liegt bereits vor) |
|
SI/2014/340 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke:
"Bauhausweg" in St. Jürgen
zwischen Ratzeburger Allee und Elswigstraße |
|
VO/2014/01778 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Einzelhandelsentwicklung |
|
|
|
| Ö 3.2.1 |
|
|
Einzelhandelsmonitoring der Wifö HL
(mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH) |
|
|
|
| Ö 3.3 |
|
|
Vorstellung Olympia ? Kampagne 2024/2028 (mündlich durch Herrn Oliver Groth - Referent des Bürgermeisters) |
|
|
|
| Ö 3.4 |
|
|
Sonstige Anfragen |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Quartalsbericht II/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
|
VO/2014/01855 |
|
| Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (liegt bereits vor) |
|
VO/2014/01449 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
1Beschlussvorschlag 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4 die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen. 2. Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen. 3. Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. 4. Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden. |
| |
|
| |
|
07.04.2014 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 2.1 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4 die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen. 2. Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen. 3. Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. 4. Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: |
| |
|
| |
|
12.05.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
| |
|
Ö 4.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4 die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen. 2. Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen. 3. Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. 4. Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag des AM Hundertmark einstimmig an und beschließt, die Vorlage bis zur nächsten Sitzung zu vertagen. |
| |
|
| |
|
16.06.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
| |
|
Ö 5.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4 die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen. 2. Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen. 3. Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. 4. Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden. Die Vorlage wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
| |
|
| |
|
08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
| |
|
Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Beschluss:Beschlussvorschlag: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4 die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen. 2. Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen. 3. Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen. 4. Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Vorlage zur Kenntnis. |
| Ö 5.2 |
|
|
Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (Der Inhalt der Vorlage ist mit VO/2014/01449 identisch.) |
|
VO/2014/01537 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 |
|
VO/2014/01796 |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" |
|
VO/2014/01797 |
|
| Ö 6 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (liegt bereits vor) |
|
VO/2014/01327 |
|
| Ö 6.2 |
|
|
Antrag AM Ulrich Krause: Krähenpopulation in Travemünde |
|
VO/2014/01831 |
|
| Ö 7 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| N 8 |
|
|
Niederschrift Nr. 8 vom 16.06.2014 - nicht öffentlicher Teil (liegt bereits vor) |
|
|
|
| N 9 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 9.1 |
|
|
Einzelhandelsentwicklung |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Vorlage betr. Veräußerung eines bebauten Grundstücks in der Glockengießerstraße |
|
|
|
| N 10.2 |
|
|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Niobestraße |
|
|
|
| N 10.3 |
|
|
Verkauf eines bebauten Grundstückes in Lübeck-Travemünde/Priwall, Wiekstraße |
|
|
|
| N 10.4 |
|
|
Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße |
|
|
|
| N 10.5 |
|
|
Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg
|
|
|
|
| N 11 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 12 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
