Tagesordnung - 54. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: 54. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 20.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2013
SI/2013/101  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort betr. Kosten für Kontoführungsgebühren (Anfrage von AM Herrn Stabe vom 06.02.13)    
Ö 3.2  
Anfrage von Herrn Aslanidis betr. Kassenkredite und Ko-Finanzierung bei EU-Förderprojekten    
Ö 3.3  
Anfrage des Vorsitzenden betr. Information des FiPA über die vom Bauausschuss entschiedenen Auftragsvergaben    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Voht betr. Kosten Hansemuseum    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung
Enthält Anlagen
VO/2013/00100  
Ö 4.2  
Umschuldung
Enthält Anlagen
VO/2013/00174  
Ö 4.3  
Sanierung der Schultoiletten Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE (Der Bericht wird nicht vorgelegt - Die Verwaltung beantragt, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck - Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2012/00013  
Ö 5.2  
10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und zur 9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00142  
Ö 5.3  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 zum Umbau von Sanitärräumen in der Kindertageseinrichtung Moislinger Berg 2 (Die fehlende Anlage wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00180  
    VORLAGE
    Der im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem

Beschlussvorschlag

Der im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 354002 018.7853000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Moislinger Berg, Umbau/sonstige Baumaßnahmen, wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 253.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

   
    20.02.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:
 

Der im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 354002 018.7853000 – Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Moislinger Berg, Umbau/sonstige Baumaßnahmen, wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 253.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

   
    28.02.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 354002 018.7853000 – Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Moislinger Berg, Umbau/sonstige Baumaßnahmen, wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 253.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2013      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 10.1     Anfrage des Vorsitzenden betr. Personalausstattung im FB 5 und Wiederbesetzung freier Planstellen      
N 10.2     Anfrage des Vorsitzenden betr. Fremdvergabe von Aufträgen      
N 11     Berichte      
N 11.1     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Energetische Sanierung der Sporthalle und Hallenumkleide mit Neubau einer Einfeldhalle, Koggenweg 1, 23558 Lübeck, Gewerk: Erd-, Rohbau- und Abbrucharbeiten      
N 11.2     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Umbau und Erweiterung Berufsschulzentrum Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck, Gewerk: Rohbauarbeiten      
N 11.3     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Umbau und Erweiterung Berufsschulzentrum Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck, Gewerk: Tischlerarbeiten - Innentüren      
N 11.4     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Beginn einer Ausschreibung über 175.000,- EUR ehem. Hanse-Schule, Fischstr. 8-10, 23552 Lübeck, Gewerk: Rückbau/Abbruch (Die fehlende Anlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt (Achtung ! Überarbeitete Vorlage (neu: Anlage 4))      
N 12.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Novgorodstraße      
N 12.3     Soziale Stadt Moisling: Vergabe der Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB      
N 12.4     Vergabe eines Ingenieurauftrages von mehr als 25.000 EUR Fahrbahnsanierung Padelügger Weg, 2. Bauabschnitt (5.660)      
N 12.5     Lieferung von Einsatzschutzkleidung für die Berufsfeuerwehr Lübeck      
N 12.6     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. die Errichtung der Nordtangente, Eric-Warburg-Brücke (Die fehlende Anlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.7     Beginn von Planungen und Ausschreibungen für Mängelbeseitigungsarbeiten an der Eric-Warburg-Brücke (Die fehlende Anlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.8     Beginn der Ausschreibungen für Straßensanierungen im Bezirk Ost 2013 (5.660) 1.) Ausschreibung Riss-Sanierung 2013 2.) Deckenerneuerung K 1, Pfingstbusch 3.) Deckenerneuerung K 20, Waldhusener Weg 4.) Deckenerneuerung K 18, Wesloer Landstraße 5.) Sanierung B 75, Marlistraße 6.) Sanierung K 9, Siemser und Dänischburger Landstraße (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit erforderlich !)      
N 13     Angelegenheiten der Rechnungsprüfung      
N 13.1     Rechnungsprüfungsangelegenheiten des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses am 20.02.2013: Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 / 2008-2013 über die nichtöffentlichte Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.11.2011      
N 13.2     Rechnungsprüfungsangelegenheiten des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses am 20.02.2013: Genehmigung der Niederschrift Nr. 13 / 2008-2013 über die nichtöffentlichte Sitzung des letzten Rechnungsprüfungsausschusses am 16.02.2012      
N 13.3     RP-Angelegenheiten des FiPA am 20.02.2013: Beantwortung von 3 Anfragen zur Niederschrift Nr. 12/2008-2013 vom 17.11.2011: TOP 5.2: Stellungnahme vom 30.01.2012 zu einer Nachfrage im RP-Ausschuss am 17.11.2011 vom Bereich 5.691 - LPA TOP 5.5: Ergänzende Stellungnahme vom 24.01.2012 des FBC 4 zur Prüfung der JR 2009 und des Schreibens des RPA vom 02.12.2011 TOP 5.6: Darstellung des Bereiches 1.201 - H+S vom 30.01.2012 zum bisherigen Ablauf in Sachen Baukosten- bzw. Bau-Investitionscontrolling      
N 13.4     RP-Angelegenheiten des FiPA am 20.02.2013: Sonderprüfungsbericht "Betrachtung des Verwaltungshandelns im Zusammenhang mit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen" in den Bereichen 3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz und 3.820 - Stadtwald vom 17.09.2012 sowie Stellungnahmen der betroffenen Bereiche vom 16.11.2012 (sowie Erörterung und ggf. Empfehlung)      
N 13.5     Anfrage von Herrn Freitag betr. Behandlung des Prüfungsberichtes "Gebäudebewertung im Rahmen der Doppik"      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse