Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die stellvertretenden Ausschussmitglieder Herr Schultz und Herr Wiesbrock zu verpflichten sind.

Er bittet die Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben und verpflichtet die Herren Schultz und Wiesbrock sodann durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeiten ein.

Er weist auf folgende zur heutigen Sitzung umgeteilte Unterlagen hin:

?         Ergebnisse der Fachausschüsse

?         Erläuterungen zur VO 2013/00188 (Soziale Stadt Moisling)

?         Erläuterung zur VO 2013/00167 (Straßensanierungen)

Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass der Bericht zu TOP 4.3 betr. Sanierung der Schultoiletten nicht vorgelegt wird. Die Verwaltung beantragt, den Punkt abzusetzen.

Nach Mitteilung des Vorsitzenden liegt zu TOP 12.8 mit der VO 2013/00167 eine Dringlichkeitsvorlage betr. Beginn der Ausschreibung für Straßensanierungen im Bezirk Ost vorliegt. Die Verwaltung beantragt die Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Herr Rottloff bittet, die Behandlung von TOP 3.1 bis zur Anwesenheit des Fragestellers zum Ende des öffentlichen Teils zurückzustellen.

Herr Aslanidis beantragt, TOP 13.4 zurückzustellen.

Der FiPA ist einstimmig mit der Absetzung
von TOP 4.3 einverstanden.

Der FiPA ist einstimmig mit der Erweiterung
der TO im Wege der Dringlichkeit um die
VO 2013/00167 einverstanden.

Der FiPA ist einstimmig mit der Vertagung
von TOP 13.4 einverstanden.

Der FiPA ist einstimmig „en bloc“ mit der
vorgeschlagenen Zuordnung der TOP in
den nichtöffentlichen Teil einverstanden.

Der FiPA ist einstimmig mit der Zurückstellung
von TOP 3.1 bis zum Ende des öffentlichen
Teils einverstanden.