Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 29.10.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 18:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013 (Zurückgestellt am 24.09.13)	SI/2013/095
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2013	SI/2013/096
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort des FB 2 betr. Anzeigen der KWL zum Projekt Kailine (Anfrage von AM Herrn Zander vom 24.09.13)
Ö 3.2		Antwort des Bereichs Haushalt und Steuerung betr. Treffen der Kämmerer der kreisfreien Städte (Anfrage von AM Herrn Zander vom 24.09.13)
Ö 3.3		Mitteilung des Vorsitzenden betr. Sitzungstermine 2014
Ö 3.4		Anfrage von Herrn Böhm betr. Sachstand Einführung des SEPA-Verfahrens bei der Stadt (HA 27.08.13)
Ö 3.5		Anfrage von Herrn Zander betr. Fragenkatalog zum Projekt "Kailine"
Ö 3.6		Anfrage von Herrn Zander betr. Ökostromumlage
Ö 3.7		Anfrage von Herrn Zander betr. Umbau Verwaltungsgebäude Schildstraße
Ö 3.8		Anfrage von BM Herr Niewöhner betr. Plausibilitätskontrolle in der Buchhaltungssoftware
Ö 3.9		Anfrage Herr Böhm betr. Aufstellung von Werbeflächen auf der Altstadtinsel
Ö 3.10		Anfrage BM Herr Niewöhner betr. Sanierung Hubbrücke
Ö 3.11		Mitteilung von Frau Senatorin Borns betr. Schadstoffbelastung Albert-Schweitzer-Schule
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Personalbericht 2013	VO/2013/00893
	VORLAGE
	Personalbericht nach § 45c Gemeindeordnung S-H Beschlussvorschlag Personalbericht nach § 45c Gemeindeordnung S-H

	29.10.2013 - Hauptausschuss
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den vorgelegten Personalbericht 2013 als Zwischenbericht zur Kenntnis Der Hauptausschuss nimmt den vorgelegten Personalbericht 2013 als Zwischenbericht zur Kenntnis. Der Hauptausschuss bittet gemäß des vorgenannten Vorschlags um ergänzende Berichterstattung.

	28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Bericht Bericht Personalbericht nach § 45c Gemeindeordnung S-H Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme
Ö 4.2		Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - 1. Halbjahr	VO/2013/00903
Ö 4.3		Zwischenbericht 2/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2013	VO/2013/00916
Ö 5		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13 an den Hauptausschuss betr. Offene Stellen Wiederbesetzungssperre	VO/2013/00942
Ö 6.2		Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13 an den Hauptausschuss betr. Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset Rreef (Antrag der SPD-Fraktion)	VO/2013/00943
Ö 6.3		Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.13 an den Hauptausschuss betr. Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset Rreef (Antrag der Fraktion DIE LINKE)	VO/2013/00944
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 7.1		Antrag Herr Zander betr. Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen des Hauptausschusses
Ö 8		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Niederschriften
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013 (Zurückgestellt am 24.09.13; dazu: Austauschblatt)
N 10.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2013
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte
N 12.1		Mündl. Bericht der Geschäftsführung LHG zur wirtschaftlichen Situation
N 12.1.1		Antwort des Bereichs Beteiligungscontrolling betr. 12%ige Rendite (Anfrage des Vorsitzenden vom 24.09.13)
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR
N 12.3		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR
N 12.4		Mitteilung einer Eilentscheidung über die Vergabe eines Ingenieurauftrages zur Bauwerksprüfung nach DIN 1076 (5.660)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR; Neubau Kita Marlistraße
N 14		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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