Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013  

Herr Zander nimmt Bezug auf die Erörterung in der Sitzung des Hauptausschusses am 24.09.2013 und kritisiert, dass die vorgelegte Textfassung zu TOP 3.2 seiner festen Überzeugung nach nicht den tatsächlichen Wortbeitrag des Bürgermeisters wiedergibt. Er beantragt daher, das Protokoll auf die ursprünglich im Ratsinformationssystem ALLRIS veröffentlichte Fassung zu ändern und so zu genehmigen. Hierzu ergibt sich eine rege Diskussion, an der sich (zum Teil mehrfach) BM Herr Niewöhner, Herr Bürgermeister Saxe, Herr Lötsch, Herr Reinhardt, Frau Akyurt, Herr Lüttke, Herr Dedow, Herr Zander sowie der Vorsitzende Herr Lindenau beteiligen.

Abschließend lässt der Vorsitzende über den Antrag von Herrn Zander abstimmen.

Der Antrag von Herrn Zander auf Änderung des 1. Absatzes zu TOP 3.2 auf folgenden Wortlaut:

„Herr Bürgermeister Saxe teilt mit, dass ein Hamburger Investor von einem beabsichtigten Investitionsvorhaben in der Größenordnung von ca. 40 Mio € (Wohn- und Geschäftshaus auf dem ehem. Kittner-Gelände in Travemünde) im Hinblick auf die durch die Bürgerschaftsentscheidung i.S. Kailine eingetretene Verunsicherung Abstand genommen habe.“

wird einstimmig (bei 4 Enthaltungen) angenommen.

Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.09.2013 wird in geänderter Fassung zur Kenntnis genommen.