Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Termine 2. Halbjahr 2013

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013
SI/2013/250  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2013      
Ö 2.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2013      
Ö 2.4  
Niederschrift über die 57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses am 08.05.2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00679  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Übersicht der Sitzungstermine (Die Terminübersicht ist als Anlage der Tagesordnung beigefügt !)    
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Durchführung einer Veranstaltung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Internetmarketing-Anbieter (Anfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13)
Enthält Anlagen
VO/2013/00544  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 ? 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2013/00468  
Ö 4.2  
Zwischenbericht 1/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00549  
Ö 4.3  
Ergebnishaushalt 2014 - Fachbereichseckwerte
Enthält Anlagen
VO/2013/00550  
Ö 4.4  
Projektabschlussbericht NKF/Doppik
Enthält Anlagen
VO/2013/00695  
Ö 4.5  
Konzept Führungskräfteentwicklung bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00532  
Ö 4.6  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck im Rahmen des Raumordnungsverfahrens zur Hinterlandanbindung "Feste Fehmarnbeltquerung" (FBQ)
Enthält Anlagen
VO/2013/00395  
Ö 4.7  
1. Fortschreibung des Berichtes zum Zustand der Lübecker Brücken und Infrastrukturbauwerke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00602  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
    VORLAGE
    Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9

Beschlussvorschlag

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

   
    05.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.             

   
    13.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung

                                                                                                              einstimmig vertagt.             

   
    19.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt die Vertagung der Vorlage einstimmig bei einer Enthaltung.             

   
    27.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Hauptausschuss stellt die Beratung

Der Hauptausschuss stellt die Beratung
des Tagesordnungspunktes bis zur
nächsten Sitzung zurück.

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

   
    02.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Vertagung um eine Sitzung.             

   
    10.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des
Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung
am 24.9.2013 zurück.

   
    16.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt die Vorlage bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen mehrheitlich unter Maßgabe des unter 4. benannten Antrags gem. Beschlussvorschlag zu beschließen..             

   
    24.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des

Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des
Bauausschusses zu übernehmen, wird
einstimmig angenommen.

 

Der Antrag des Vorsitzenden, die Vorlage als Zwischenbericht
unter Berücksichtigung der Ergänzung durch den
Bauausschuss zur Kenntnis zu nehmen, wird
mit Mehrheit angenommen.

   
    26.09.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

 

Der Masterplan Straßen wird ergänzt um ein Konzept zur Verringerung des Aufwands für den Straßen-Unterhalt, insbesondere für den Verkehrsplanerischen Maßnahmen zugunsten des Umweltverbunds (BUS, Bahn, Fahrrad, Fuß)

 

Ferner sprechen BM Fürther, BM Löttsch, BM Pluschkell, BM Lindenau und BM Freitag.

Erneut spricht BM Howe.

 

 

Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              11

Nein-Stimmen:              20

Enthaltungen:              17

 

 

Abstimmungsergebnis über VO/2013/00547.

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 5.2  
Änderung der Entgeltordnung zur Einführung eines Schleppercents (5.691) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern !)
Enthält Anlagen
VO/2013/00764  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Umsetzung Kailine    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2013      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2013      
N 10.4     Niederschrift über die 57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses (nichtöffentlich) am 08.05.2013      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht I/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR (Redaktionsschluss 03.04.2013)      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR (Redaktionsschluss 03.04.2013)      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR (Redaktionsschluss 30.04.13)      
N 12.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR (Redaktionsschluss 17.04.13)      
N 12.6     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR (Redaktionsschluss: 26.06.2013)      
N 12.7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR (Redaktionsschluss: 20.06.2013)      
N 12.8     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Beauftragung eines Loses für die Baumaßnahme "Umbau Anleger 7 am Skandinavienkai" (5.691)      
N 12.9     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine Auftragsvergabe von Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR; hier: Projekt "Umgestaltung der Untertrave" (Europäisches Hansemuseum) (5.660)      
N 12.10     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; hier: Beginn der Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,-, Erdgaslieferung ab 2014      
N 12.11     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; hier: Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR betr. Dach- und Fassadensanierung am Verwaltungsgebäude Zeughaus, Großer Bauhof 14, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten      
N 12.12     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; hier: Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR, BSZ Innenstadt/Hanse-Schule, Trakt 3, Gewerk: Fassadenarbeiten      
N 12.13     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Beauftragung der Durchführung der Baumaßnahme "Erneuerung der Gleise 5 und 6 im Bahnhof Lübeck - Skandinavienkai" (5.691)      
N 12.14     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 ?; hier: Projekt "Deckensanierung K 20, Waldhusener Weg" (5.660)      
N 12.15     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 ?; hier: Projekt "Grundhafte Sanierung B 75, Marlistraße" (5.660)      
N 12.16     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine Auftragsvergabe von Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR; hier: Projekt "Mitten in Lübeck, BA 3.2 Untere Schrangen" (5.660)      
N 12.17     Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Erteilung eines Bau-auftrages über 175.000 EUR; hier: Vollerneuerung des Dünnbelages auf der Brückenklappe der Eric-Warburg-Brücke (5.660)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR; hier: Trennsystem OzD, Dom-Schule und Hauptturnhalle, Domkirchhof 1-3, 5-6 und Mühlenstraße 74, 23552 Lübeck      
N 13.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR; hier: Deckensanierung Stadtschule Travemünde      
N 13.3     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 ?; hier: K 18, Fahrbahnsanierung Wesloer Landstraße (5.660)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Termine 2. Halbjahr 2013 (33 KB)