Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Termine 2. Halbjahr 2013

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013
SI/2013/250  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2013      
Ö 2.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2013      
Ö 2.4  
Niederschrift über die 57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses am 08.05.2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00679  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Übersicht der Sitzungstermine (Die Terminübersicht ist als Anlage der Tagesordnung beigefügt !)    
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Durchführung einer Veranstaltung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH mit einem Internetmarketing-Anbieter (Anfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13)
Enthält Anlagen
VO/2013/00544  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 ? 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2013/00468  
    VORLAGE
    Berichterstattung gem

Beschlussvorschlag

Berichterstattung gem. § 4 der Haushaltssatzung 2012

 

   
    13.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Hauptausschuss nimmt

                 den Bericht zur Kenntnis.             

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Berichterstattung gem

Berichterstattung gem. § 4 der Haushaltssatzung 2012

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

Ö 4.2  
Zwischenbericht 1/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00549  
Ö 4.3  
Ergebnishaushalt 2014 - Fachbereichseckwerte
Enthält Anlagen
VO/2013/00550  
Ö 4.4  
Projektabschlussbericht NKF/Doppik
Enthält Anlagen
VO/2013/00695  
Ö 4.5  
Konzept Führungskräfteentwicklung bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00532  
Ö 4.6  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck im Rahmen des Raumordnungsverfahrens zur Hinterlandanbindung "Feste Fehmarnbeltquerung" (FBQ)
Enthält Anlagen
VO/2013/00395  
Ö 4.7  
1. Fortschreibung des Berichtes zum Zustand der Lübecker Brücken und Infrastrukturbauwerke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00602  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
Ö 5.2  
Änderung der Entgeltordnung zur Einführung eines Schleppercents (5.691) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern !)
Enthält Anlagen
VO/2013/00764  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Umsetzung Kailine    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2013      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2013      
N 10.4     Niederschrift über die 57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses (nichtöffentlich) am 08.05.2013      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht I/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR (Redaktionsschluss 03.04.2013)      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR (Redaktionsschluss 03.04.2013)      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR (Redaktionsschluss 30.04.13)      
N 12.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR (Redaktionsschluss 17.04.13)      
N 12.6     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR (Redaktionsschluss: 26.06.2013)      
N 12.7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR (Redaktionsschluss: 20.06.2013)      
N 12.8     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Beauftragung eines Loses für die Baumaßnahme "Umbau Anleger 7 am Skandinavienkai" (5.691)      
N 12.9     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine Auftragsvergabe von Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR; hier: Projekt "Umgestaltung der Untertrave" (Europäisches Hansemuseum) (5.660)      
N 12.10     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; hier: Beginn der Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,-, Erdgaslieferung ab 2014      
N 12.11     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; hier: Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR betr. Dach- und Fassadensanierung am Verwaltungsgebäude Zeughaus, Großer Bauhof 14, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten      
N 12.12     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm.; hier: Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR, BSZ Innenstadt/Hanse-Schule, Trakt 3, Gewerk: Fassadenarbeiten      
N 12.13     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Beauftragung der Durchführung der Baumaßnahme "Erneuerung der Gleise 5 und 6 im Bahnhof Lübeck - Skandinavienkai" (5.691)      
N 12.14     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 ?; hier: Projekt "Deckensanierung K 20, Waldhusener Weg" (5.660)      
N 12.15     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 ?; hier: Projekt "Grundhafte Sanierung B 75, Marlistraße" (5.660)      
N 12.16     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine Auftragsvergabe von Bauleistungen von mehr als 175.000,00 EUR; hier: Projekt "Mitten in Lübeck, BA 3.2 Untere Schrangen" (5.660)      
N 12.17     Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Erteilung eines Bau-auftrages über 175.000 EUR; hier: Vollerneuerung des Dünnbelages auf der Brückenklappe der Eric-Warburg-Brücke (5.660)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR; hier: Trennsystem OzD, Dom-Schule und Hauptturnhalle, Domkirchhof 1-3, 5-6 und Mühlenstraße 74, 23552 Lübeck      
N 13.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR; hier: Deckensanierung Stadtschule Travemünde      
N 13.3     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 ?; hier: K 18, Fahrbahnsanierung Wesloer Landstraße (5.660)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Termine 2. Halbjahr 2013 (33 KB)