Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.11.2013
SI/2013/082  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Städtebaulicher Entwurf "Neues Wohnquartier" ehemals Johannes-Kepler-Schule sowie Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - und 117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/01006  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "10.04.00 ? Blankensee / Alter Dorfkern" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01011  
Ö 3.2  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: hier: Einziehung einer Teilfläche der Markttwiete und der Straße Schüsselbuden (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01003  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Neuordnung Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2013/00734  
Ö 4.2.2  
Bericht zur Umsetzung des Maßnahmenpaketes für den Klimaschutz in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00958  
Ö 4.2.3  
Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -
Enthält Anlagen
VO/2013/00803  
Ö 4.2.4  
Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe
VO/2013/01015  
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Stadtbild- und Denkmalpflege im Rathaushof
VO/2013/00877  
Ö 5.3.2  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 29.08.2013: Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen
Enthält Anlagen
VO/2013/00947  
    21.10.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - zurückgestellt
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wurde einstimmig vertagt.             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht Parken Lkw Wohngebiete (4099 KB)    
   
    04.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 18.11.2013.

 

   
    18.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 02.12.2013.

 

   
    02.12.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister möge der Bürgerschaft einen Entwicklungsplan für Abstellflächen für LKW und LKW-Anhänger im gesamten Lübecker Stadtgebiet entgegenbringen. In die Erarbeitung soll der Verein Lübecker Spediteure einbezogen werden.

 

Für das Konzept soll ebenfalls geprüft werden, wie Abgaben in analoger Höhe zu den Kosten eines Betriebshofes für gewerblich genutzte Kraftfahrzeuge erhoben werden können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:              3 Stimmen

Gegen die Vorlage:              12 Stimmen

 

Damit lehnt der Bauausschuss mit Mehrheit die Vorlage ab.

N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.11.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Baumpflegearbeiten Schlutup, St. Gertrud und Friedhof Waldhusen (5.660), Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 EUR      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen (Herr Pluschkell (TOP 6.2 vom 21.10.2013): 11 PKW-Stellplätze im Hansering 57a)      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse