Blick in einen Sitzungssaal für Ausschüsse der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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In der kommenden Woche tagen der Bauausschuss, der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie der Schul- und Sportausschuss.
Am Montag, 15. Januar 2024, um 16 Uhr starten die Mitglieder des Bauausschusses, des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege sowie des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung in gemeinsamer Sitzung im Bürgerschaftssaal im Lübecker Rathaus. Vertreter:innen der TenneT TSO GmbH werden die Planungen zur Elbe-Lübeck-Leitung vorstellen.
Die TenneT TSO GmbH ist damit beauftragt worden, eine 80 Kilometer lange 380-kV-Freileitung von Lübeck bis zur Elbe zu realisieren. Gesetzliche Grundlage für dieses Netzausbauvorhaben stellt das Bundesbedarfsplangesetz (Vorhaben 84 und Vorhaben 58) dar. Damit hat TenneT den gesetzlichen Auftrag, dieses Energiewendeprojekt zu realisieren. Ziel der Maßnahme ist es, das Übertragungsnetz innerhalb Schleswig-Holsteins und in Richtung Süden mit der neuen Leitung mit einer Stromtragfähigkeit von 4.000 Ampere zu verstärken. Die neue Elbe-Lübeck-Leitung verteilt die Stromflüsse auf den Nord-Süd-Transportachsen gleichmäßig und erhöht die Übertragungskapazität. Teil des Gesamtprojekts ist die Errichtung eines gemeinsamen Netzverknüpfungspunktes in der Gemeinde Sahms im Kreis Herzogtum Lauenburg als Knotenpunkt zum Anschluss an die Leitungen des Übertragungsnetzbetreibers 50Hertz und des Netzbetreibers Schleswig-Holstein Netz AG. Südlich der Elbe schließt die Ostniedersachsenleitung an. So gelangt der Strom weiter in den Süden Deutschlands.
Im Rahmen der Sitzung wird neben dem Streckenverlauf auch die Gefahr einer maßgeblichen, wesentlichen Beeinträchtigung des Denkmalbestandes des Eindrucks des UNESCO-Welterbes gemäß § 2 Denkmalschutzgesetz (DschG SH) thematisiert. Durch die geplanten Leitungen ist von einer erheblichen Störung der Sichtbeziehungen auf das Welterbe „Hansestadt Lübeck“ auszugehen, sodass eine Auseinandersetzung mit ICOMOS bzw. der UNESCO erwartet werden kann.
Im Anschluss (voraussichtlich 18 Uhr) werden die Sitzungen der Ausschüsse in folgenden Räumlichkeiten getrennt fortgesetzt:
· Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege verbleibt im Bürgerschaftssaal
· Der Bauausschuss wechselt in die Große Börse des Lübecker Rathauses
· Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung wechselt in das Sitzungszimmer des Fachbereichs 3, Königstraße 57, 3. OG
Die Sitzung des Schul- und Sportausschusses findet am Donnerstag, 18. Januar 2024, um 16 Uhr im Großen Sitzungsaal im Verwaltungszentrum Haus Trave (7. OG), Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck statt. Thematisiert wird unter anderem die Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2023/24 sowie die zukünftige Ausrichtung des Stadtwerke Lübeck Marathon.
Gäste können am öffentlichen Teil der Sitzungen teilnehmen – allerdings stehen jeweils nur begrenzt Plätze zur Verfügung.
Die Tagesordnungen der Ausschüsse und Beiräte sowie die dazugehörigen öffentlichen Unterlagen können im Internet unter www.luebeck.de/politik abgerufen werden. +++