Stadtpräsident Klaus Puschaddel und Bürgermeister Jan Lindenau zum Jahreswechsel 2021/2022
Copyright Stefan Schenk
Liebe Lübecker:innen, liebe Mitmenschen,
das Jahr 2021 neigt sich dem Ende. Ein weiteres, geschichtsträchtiges Jahr, das uns noch lange in Erinnerung bleiben wird. Jetzt liegen bereits ein paar besinnliche Stunden des Weihnachtsfestes hinter uns und wir alle haben die Tage hoffentlich dazu nutzen können, um ein bisschen zur Ruhe zu kommen, um Zeit mit der Familie und lieben Menschen zu verbringen und auch, um zu reflektieren, was sich im hinter uns liegenden Jahr alles ereignet hat. Die Tage um den Jahreswechsel sind für viele von uns traditionell die Zeit, um inne zu halten. Wir blicken zurück auf das Erlebte und erwarten gespannt, was die Zukunft uns bringen wird.
Rückblick 2021:
Heute vor einem Jahr waren wir sehr zuversichtlich, dass wir alle bald wieder Licht am Horizont sehen würden. Und es wurde dann viele Monate im vergangenen Frühjahr und Sommer deutlich entspannter im Miteinander. Leider war die fast zurückgewonnene Normalität des unbeschwerten Lebens, nach der wir uns schon vor einem Jahr so gesehnt hatten, nicht von langer Dauer. Die Corona-Pandemie stellte uns wie im Vorjahr privat wie beruflich vor Herausforderungen und Entscheidungen, die wir mit gemeinsamer Kraft gemeistert und das Beste aus der Situation gemacht haben.
Wir sind jetzt wieder in einer Phase, in der wir vorsichtiger im Umgang und Kontakt miteinander sein müssen. Und doch sind wir heute weiter als vor einem Jahr:
Die hohe Impfquote in Lübeck hat mehr möglich gemacht, als noch vor einem Jahr: In diesem Winter sind Dank des Impfstoffes deutlich weniger Mitmenschen verstorben, als noch im letzten Winter. Ein wenig mehr Weihnachten in der Stadt war durch den Weihnachtsmarkt möglich, der im vergangenen Jahr komplett ausfallen musste. Auch konnten Schulen und Kindertagesstätten geöffnet bleiben. Ein vollständiger Lockdown konnte bisher vermieden werden. Das sind einige der Dinge, die durch den zunehmenden Erkenntnisgewinn aus der Wissenschaft, den Fortschritt in der Impfstoffentwicklung und das umsichtige Handeln der überwiegenden Anzahl von Mitmenschen in unserer Gesellschaft erreicht werden konnten. Und so hoffen wir sehr, dass wir alle mit Achtsamkeit füreinander auch gut und zuversichtlich ins neue Jahr starten werden. Wir haben mit Blick auf die bisherigen gemeinsamen Erfolge in der Pandemiebekämpfung allen Grund dazu!
Und das liegt auch an Ihnen, liebe Lübecker:innen! Wir danken Ihnen für Ihr umsichtiges Handeln, für die Einhaltung der Hygieneregeln und Ihre Geduld, die immer wieder durch zahlreiche notwendige Maßnahmen auf eine harte Probe gestellt wurde und wird.
Sie haben Herausragendes unter zum Teil schwierigen Rahmenbedingungen der Pandemie geleistet. Herzlichen Dank im Besonderen an die vielen aktiven Menschen im Haupt- und Ehrenamt, die sich zum Wohle aller für ein funktionierendes Gemeinwesen in der Hansestadt Lübeck einsetzen. Das ist ein wesentlicher Grundpfeiler für unsere Demokratie.
Sie unterstützen damit unser demokratisches Gemeinwesen, das die Basis dafür ist, dass der Staat die deutliche Mehrheit der Menschen in unserem Land gegen eine lautstarke Minderheit schützt und Gemeinwohl vor Eigennutz sicherstellt. Wir treten damit denjenigen Entgegen, denen die eigene Freiheit wichtiger ist, als das gesundheitliche Wohl der ganzen Gesellschaft.
Gemeinsam haben wir alle dabei die wichtige Aufgabe auch dafür Sorge zu tragen, dass die Gesellschaft nicht gespaltet wird. Deshalb begegnen wir auch denen mit Respekt und Dialog, die bisher sich noch nicht der großen Mehrheit in unserem Land anschließen konnten. Unser Gesundheits- und Gemeinwesen ist für alle Bürger:innen da - unabhängig der persönlichen Sicht auf die Dinge. Und auch die politischen Mandatsträger haben stets ein offenes Ohr, wenn es dabei sachlich und wertschätzend zugeht. Denjenigen, die meinen die aktuelle Situation und die Maßnahmen in Deutschland mit einer Diktatur vergleichen zu müssen, sagen wir: In einer Diktatur wäre Ihre Meinungsäußerung und Demonstrationen gar nicht mehr möglich. Das Grundgesetz und die parlamentarische Demokratie ist die Basis unseres Zusammenlebens. Und in einer Demokratie entscheiden Mehrheiten, nicht Lautstärke, Hass oder Gewalt.
Hilfe und Unterstützung durch alle staatlichen Ebenen ist Ihnen allen gewiss. Das haben die letzten Monate immer wieder gezeigt. Der Bund sorgt mit dem Kurzarbeitergeld für eine Absicherung der Beschäftigung und stellt in Milliardenhöhe Hilfsprogramme für Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft zur Verfügung. Dass wirtschaftlicher Erfolg und soziale Verantwortung keine Gegensätze sind, sondern das Fundament unserer Gesellschaft, das bekennen und leben wir zusammen. Deshalb hat auch die Lübecker Bürgerschaft im vergangenen Jahr zahlreiche Unterstützungsmaßnahmen in Millionenhöhe beschlossen: Für die Kultur, für die Gemeinwesenarbeit in den Gemeinschaftshäusern und Vereinen sowie für Bildungs- und Jugendarbeit.
Trotz aller Belastungen können wir im Jahr 2021 auch auf positive Momente und Ereignisse zurückschauen, die uns vor Augen führen, dass wir in Lübeck alle Voraussetzungen dafür haben, dass wir mit Optimismus und Zuversicht in das neue Jahr gehen können.
So wurden in diesem Jahr auch die letzten der insgesamt sieben neuen Bürgerservicebüros in den Stadtteilen eröffnet. In den offenen und modern gestalteten Räumlichkeiten stehen Ihnen die freundlichen Kolleg:innen der Verwaltung mit Rat und Tat zur Seite. Zeitgleich wurde auch damit begonnen, den Online-Service der Hansestadt Lübeck auszuweiten.
Wichtige Schulbauprojekte konnten abgeschlossen werden: Der Umzug der Kalandschule in den neuen Modulbau auf der Hüxwiese wurden abgeschlossen, der erste Bauabschnitt der Albert-Schweitzer-Schule konnte feierlich eingeweiht werden. Die Investitionen in Schulen haben weiterhin eine hohe Priorität im Lübecker Haushalt.
Ein ebenso erfolgreiches Projekt war die Neugestaltung der Beckergrube. So erfolgreich, dass wir sogar vom Bund als „Premiumprojekt“ im Bereich Mobilitätswende und Strukturwandel ausgezeichnet wurden. Die Auszeichnung beinhaltete zusätzlich eine Förderung in Millionenhöhe, sodass die Fortführung gesichert ist und weiterverfolgt werden kann. Die Neugestaltung der Moislinger Allee mit einer Neuordnung des Straßenraums konnte abgeschlossen werden. Egal wie man mobil sein möchte: Zu Fuß, auf dem Fahrrad, mit dem Auto oder dem Bus. Jede:r Verkehrsteilnehmer:in hat nun ausreichend Platz, um gut an das Ziel zu kommen. Diese Neuordnung ist der Beginn und der Beleg dafür, dass eine Mobilitätswende gelingen kann. Mit den Masterplänen für die Geh- und Radwege sowie Straßen sind gute Grundlagen geschaffen, die Infrastruktur weiterhin grundlegend zu sanieren. Der Neubau der Bahnhofsbrücke wurde gestartet.
Im Sommer lockte der Komplimentegarten auf dem Koberg zahlreiche Besucher:innen an und sorgte für Leichtigkeit im Sommer, genauso wie der Kultursommer in Travemünde. Auch der sportliche Teil der Travemünder Woche konnte wieder realisiert werden.
Mit intensiver Bürgerbeteiligung konnte die Hansestadt Lübeck auch in 2021 aufwarten: Bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans wurden die Bürger:innen in Form eines Stadtentwicklungsdialogs befragt, was aus ihrer Sicht für Lübeck im Jahre 2040 besonders erstrebenswert sei. Die weitere Umsetzung und Beteiligung erfolgt im nächsten Jahr.
Zum Jahresende hat die Hansestadt Lübeck wieder alle Anteile an der Lübecker Hafengesellschaft (LHG) von einem privaten Investor zurückerworben. Damit hat sich die Hansestadt Lübeck deutlich auch zum Hafenstandort bekannt. Nun gilt es, dass alle gemeinsam die Restrukturierung der LHG vorantreiben und im Sinne des Hafenentwicklungsplanes 2030 den Hafenstandort Lübeck weiter voranbringen.
Eine gute Botschaft erreicht uns kurz vor Jahresschluss: Der Bund fördert die weitere Entwicklung der Innenstadt mit fast 5 Millionen Euro. Nachdem die Schließung von Karstadt in der Innenstadt erfolgreich abgewendet werden konnte, ein zweites, wichtiges Signal für eine weitere Belebung unserer Innenstadt, die wir mit neuen Projekten und Impulsen zu einem echten Erlebnis für die Lübecker:innen und Gäste weiterentwickeln wollen.
Ausblick 2022:
In wenigen Tagen starten wir voller Tatendrang und Optimismus in das neue Jahr, denn auch für das kommende Jahr hat sich die Hansestadt Lübeck viel vorgenommen. Ganz bewusst hat die Bürgerschaft für 2022 Maßnahmen und Pläne verabschiedet, die deutlich machen: Wir haben die Kraft und den Mut, Lübeck voranzubringen und aktiv Zukunft zu gestalten. Der Lübecker Haushalt ist auch in der Krise solide aufgestellt. Die letzten Jahre konnten wir deutliche Haushaltsüberschüsse verzeichnen.
Wir investieren erneut deutlich in die öffentliche Infrastruktur und sanieren Schulen, Sportanlagen, Spielplätze, Radwege, Straßen und Brücken. Das Investitionsprogramm ist eines der größten Maßnahmenpakete seit Jahrzehnten. Wir werden im Jahr 2022 über 130 Millionen Euro investieren.
Der Umbau der Hansehalle beginnt, die Sanierung der Julius-Leber-Schule wird vollendet, die Planungen für die Sanierung der Schule Am Koggenweg, des Johanneums und des neuen Mixed-Use-Konzeptes am Schrangen starten.
2022 kommen wir bei der Digitalisierung einen deutlichen Schritt vorwärts: Die Schulen werden mit digitalen Tafeln vollständig ausgestattet sein, weitere mobile Endgeräte für das digitale Lernen werden ausgeliefert. Der Online-Service der Verwaltung für die Bürger:innen wird ausgeweitet und damit ein 24-Stunden-Service ermöglicht. Die Urban-Data-Plattform geht an den Start, ebenso der Beirat Lübeck Digital. Aktiv mitwirken bei den Planungen und Entscheidungen auf dem Weg zu einer Smart City ist Grundlage des Lübecker Rahmenkonzeptes zur Digitalen Strategie. Die Gründung des Beirates Lübeck Digital, den die Hansestadt Lübeck nach Beschluss der Bürgerschaft einrichtet, ist hierbei ein wichtiger Schritt. Noch bis zum 25.01.2022 können Sie sich bewerben, wenn Sie Teil des Beirates werden wollen. Weitere Informationen zum Inhalt der Bewerbung sowie der Verteilung der Beiratssitze finden Sie unter www.luebeck.de/digitalbeirat
Auch die Stadtentwicklung und der Wohnungsbau werden 2022 weiter vorangetrieben. Mit dem Projekt Soziale Stadt Moisling geht es konkret weiter voran: Die Planungen zum Bahnhaltepunkt Moisling sind abgeschlossen, die ersten Maßnahmen zur neuen Mitte Moisling gehen in die Realisierung. Wichtige Wohnungsbauprojekte in Travemünde auf dem Baggersand, in Lübeck am Güterbahnhof oder an der Moislinger Allee werden realisiert. Neue Wohnungen entstehen.
2022 werden wir auch die Weichen stellen, um die städtischen Senioreneinrichtungen zukunftsfit zu machen. Mit einem neuen Konzept und konkreten Neubauprojekten starten wir die nachhaltige Sicherung der Versorgung älterer Menschen in der Stadt und geben der Einrichtung eine dauerhafte Perspektive.
Liebe Mitbürger:innen, liebe Mitmenschen,
einen ganz herzlichen Dank für Ihr vielfältiges Mitwirken und die Bereitschaft zum gegenseitigen Austausch im zu Ende gehenden Jahr. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir die Hansestadt positiv weiterentwickeln und die weiteren Herausforderungen meistern. Mit Ihnen im Dialog wird dies gelingen! Daher freuen wir uns sehr auf viele persönliche Begegnungen mit Ihnen im neuen Jahr, sei es bei Veranstaltungen oder im Rahmen der zahlreichen Beteiligungsformate die wir wieder in Hybrid oder Präsenz planen.
Wir wünschen allen Lübecker:innen und allen Menschen, denen unsere Stadt am Herzen liegt, einen guten Start in ein glückliches, erfolgreiches und vor allem gesundes 2022 und verbinden diese Wünsche mit der Hoffnung, dass wir zusammen in 2022 die Pandemie endlich überwinden. Impfen ist hierzu ein wichtiger Schlüssel.
Es grüßen Sie herzlich,
Ihr
Klaus Puschaddel Jan Lindenau
Stadtpräsident Bürgermeister +++