Senator Ludger Hinsen in seiner Funktion als Kreiswahlleiter, die Leiterin des Bereichs Wahlen, Beate Lege in ihrer Funktion als Stellvertretende Kreiswahlleiterin sowie die Kolleg:innen des Teams Wahlen informierten am heutigen Freitag, 30. Juli 2021, rund um das Thema „Bundestagswahl 2021“.
Aufgrund der Corona-Pandemie findet die diesjährige Wahl unter besonderen Bedingungen statt. Experten gehen davon aus, dass die Anzahl der Briefwähler:innen enorm zunehmen wird. Waren es vor vier Jahren (Bundestagswahl 2017) schon 18,4 Prozent, könnten es dieses Jahr bis zu 50 Prozent und mehr werden. Bei rund 180.000 Wahlberechtigten stellt das auch die Hansestadt Lübeck vor eine logistische Herausforderung: Angefangen vom Versand und der Ausgabe der benötigten Briefwahlunterlagen bis hin zur Öffnung der Wahllokale sowie die Unterstützung bei der Durchführung der Wahlen durch die Bürgerservicebüros und der Auszählung der Briefwahlstimmen.
Entsprechend hat das Team Wahlen reagiert: So werden anlässlich der Bundestagswahl am 26. September 2021 neben den 111 Wahllokalen auch 111 Briefwahllokale eingerichtet. Bisher waren es 25 Briefwahllokale. Rund 1200 Wahlhelfer:innen benötigt die Stadt zur Durchführung, um am Wahlsonntag die ordnungsgemäße Stimmabgabe und Stimmauszählung sicherzustellen.
Zudem werden in den Bürgerservicebüros in der Innenstadt (Lichthof), in St. Gertrud (Meesenring) und in Kücknitz (Kirchplatz) zusätzlich zum Wahllokal in der Großen Börse im Lübecker Rathaus Briefwahlunterlagen ab dem 30. August 2021 erhältlich sein – ohne Termin. Wer dann sofort wählen möchte, kann hierfür die Wahlkabinen in den Bürgerservicebüros sowie in der Großen Börse im Rathaus nutzen und anschließend seinen Stimmzettel in der Briefwahlurne vor Ort abgeben.
Wer seine Briefwahlunterlagen per Post erhält oder zu Hause abstimmt, kann seine Unterlagen in allen Stadtteilbüros oder im Wahlbüro im Rathaus abgeben. Zusätzlich besteht die Möglichkeit am Wahlsonntag, die Unterlagen im Briefwahllokal des zuständigen, in der Wahlbenachrichtigung genannten, Wahlbezirks bis 18 Uhr abzugeben. Alternativ kann die Stimmabgabe auch postalisch erfolgen. Einsendeschluss ist dann bereits am Sonnabend, 25. September 2021.
Allgemeine Hinweise zur Wahl:
Wahlberechtigt: Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland wohnhaft sind. Auch im Ausland lebende Deutsche können auf Antrag in der Regel mitwählen.
Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind unter anderem Personen, denen das Wahlrecht durch Richterspruch aberkannt wurde oder schuldunfähige Straftäter, die in eine psychiatrische Klinik eingewiesen wurden.
Wahlbenachrichtigungen: Bis zum 4. September 2021 werden die Wahlbenachrichtigungen als Information für die Wähler:innen zugestellt. Für die Ausübung des Wahlrechtes ist die Vorlage des Wahlbenachrichtigungsschreibens nicht erforderlich, die Vorlage des Personalausweises ist ausreichend.
Briefwahl: Anstelle der persönlichen Stimmabgabe im Wahllokal am Wahlsonntag besteht auch die Möglichkeit vorab per Briefwahl zu wählen. Wer die Unterlagen persönlich in einem der Bürgerservicebüros in der Innenstadt (Lichthof), in St. Gertrud (Meesenring), in Kücknitz (Kirchplatz) oder im Wahlbüro in der Großen Börse abholt, kann die Briefwahl auch gleich an Ort und Stelle ausüben. Briefwahlunterlagen werden bis zum Freitag vor der Wahl, 18 Uhr, ausgehändigt. Wer danach erkrankt und deshalb nicht im Wahlraum wählen kann, kann auch noch am Wahltag bis 15 Uhr Briefwahlunterlagen beantragen.
Alternativ können die Briefwahlunterlagen schriftlich beantragt werden, die Wahlberechtigten können hierfür die Anlage des Wahlbenachrichtigungsschreibens nutzen oder unter Angabe ihrer vollständigen persönlichen Angaben eine Mail an wahlen@luebeck.de schicken oder die Unterlagen online unter www.luebeck.de/wahlen beantragen.
Öffnungszeiten des Wahlbüros in der Großen Börse im Lübecker Rathaus:
· Vom 30. August bis 23. September von Montag bis Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 15 Uhr sowie Freitag von 9 bis 12 Uhr.
· Hinweis: am Freitag, 24. September 2021, ist das Wahlbüro von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis 18 Uhr geöffnet.
In den Bürgerservicebüros sind die Briefwahlunterlagen während der jeweils regulären Öffnungszeiten ohne vorherige Terminvereinbarung an den Ticketschaltern erhältlich.
Weitere Informationen sind online abrufbar unter www.luebeck.de/wahlen, telefonisch unter der Rufnummer (0451) 115 oder per E-Mail an wahlen@luebeck.de erhältlich. +++