Niederschrift der Einwohnerversammlung 2005 liegt aus
Die Niederschrift zur diesjährigen Einwohnerversammlung ist nun fertiggestellt worden und kann im Büro der Bürgerschaft, Rathaus, eingesehen werden. Auf Wunsch werden dort auch Kopien erstellt und ausgehändigt. Wie berichtet, fand am 1. November 2005 im Bürgerschaftssaal des Rathauses die nach Paragraph 16 b der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein vorgeschriebene Einwohnerversammlung statt, zu der Stadtpräsident Peter Sünnenwold eingeladen hatte.
Die Niederschrift kann auch über das Internet unter www.buergerschaft.luebeck.de abgerufen werden: Dazu in der Rubrik „Tagesordnungen, Protokolle“ auf „Bürgerschaftssitzungen und Sitzungen der Ausschüsse in 2005“ klicken und den Monat November 2005 aufrufen. Außerdem wird die Niederschrift der Bürgerschaft zu ihrer Unterrichtung in der Sitzung am Donnerstag, 24. November 2005, zu Punkt 8.17 entgegengebracht.
Das Büro der Bürgerschaft weist zudem darauf hin, dass Anregungen und Vorschläge, die in der Einwohnerversammlung beschlossen werden, innerhalb von drei Monaten in der Bürgerschaft beraten und behandelt werden müssen. Aufgrund der Bedeutung einzelner Themen - auch im Hinblick auf die anstehenden Haushaltsberatungen - war es dem Stadtpräsidenten wichtig, dass die Anträge aus der Einwohnerversammlung bereits während der nächsten Bürgerschaftssitzung beraten werden.
Die Anregungen und Vorschläge sind als einzelne Vorlagen des Stadtpräsidenten unter den Tagesordnungspunkten 13.21 ff zu finden. +++