Innensenator Geißler: Der Koberg wird überwacht!
Lübecks Innensenator Thorsten Geißler hat heute Äußerungen richtig gestellt, nach denen das verbotswidrige Parken auf dem Koberg nicht überwacht und geahndet werde: „Von einer Tolerierung des Abstellens von Kraftfahrzeugen auf dem Koberg kann keine Rede sein. Vielmehr wird der Koberg vom Bereich Verkehrsangelegenheiten mit den verfügbaren Kräften überwacht. Allein im Juli wurden dort 158 Verwarnungen ausgesprochen“, erklärte Geißler.
Allerdings sei die Verkehrsüberwachung in den Sommermonaten durch Urlaub beziehungsweise Krankheit und den Einsatz von Kräften bei Großveranstaltungen wie dem Volksfest und der Travemünder Woche (bis zu zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) beeinträchtigt. So seien von den 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bereichs zeitweilig nur 15 für die Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Innenstadt verfügbar gewesen.
Der Schwerpunkt der Überwachung habe auch während dieses Zeitraums in der Innenstadt gelegen. „Vorrang hat selbstverständlich die Überwachung von Feuerwehrzufahrten und Stellplätzen für Schwerbehinderte. Es wäre aus meiner Sicht nicht vertretbar, diese Kontrollen auszudünnen“, sagte Geißler.
Verkehrsverstöße auf dem Koberg seien im übrigen überwiegend in den Abendstunden und am Wochenende festgestellt worden. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung seien derzeit zu diesen Zeiten aber nicht verfügbar.
Von den bis zum Frühjahr 2003 vorhandenen Planstellen für Verkehrsüberwachungskräfte sind durch Beschluß der Bürgerschaft - Einführung des neuen Ordnungsdienstes im Mai 2003 mit sieben Kolleginnen - nur noch 31 vorhanden, von denen derzeit eine unbesetzt ist. Die Zahl der festgestellten Ordnungswidrigkeiten ist daher von 121 993 im Jahr 2002 auf 112 279 im Jahr 2003 zurückgegangen. Dadurch sei es zu einer Verminderung der Einnahmen in Höhe von 265 000 Euro gekommen.
„Der Ordnungsdienst hat sich in jeder Hinsicht bewährt. Von einer kostenneutralen Einführung kann jedoch keine Rede sein. Zudem hat die Kontrolle des ruhenden Verkehrs abgenommen“, sagte Geißler und kündigte Untersuchungen der Organisationsstruktur an. Zugleich verwies der Senator darauf, daß das verbotswidrige Abstellen von Fahrzeugen auf dem Koberg nur begrenzt mit ordnungsrechtlichen Mitteln zu unterbinden sei. „Veranstaltungen oder eine wünschenswerte gastronomische Nutzung erhöhen nicht nur die Attraktivität des Platzes, sie verhindern auch Verkehrsverstöße“, sagte Geißler. +++