Fünf öffentliche Ausschußsitzungen in der nächsten Woche
In der kommenden Woche tagen fünf Ausschüsse der Lübecker Bürgerschaft öffentlich. Die Mitglieder des Bauausschusses treten am Montag, 16. Februar 2004, um 16 Uhr im Foyer des Fachbereichs Stadtplanung, Mühlendamm 12, zusammen. Sie beraten unter anderem die 53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich „Bornkamp“ im Stadtteil St. Jürgen und die Bebauungspläne „Gewerbegebiete Skandinavienkai“ und „Herrenholz Süd“. Außerdem stehen Berichte über die Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich Travemünde, eine Geschwindigkeitsbegrenzung in der Brandenbaumer Landstraße sowie ein beidseitiger Radweg und ebenfalls Geschwindigkeitsbegrenzung in der Friedhofsallee auf der Tagesordnung.
Der Ausschuß für Soziales tagt am Dienstag, 17. Februar, 15 Uhr, im Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2 - 6, im Großen Sitzungszimmer des Hauses „Trave“. Erörtert werden unter anderem ein erster Zwischenbericht zur Kooperation zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Hansestadt Lübeck sowie ein mündlicher Bericht über die Reform der Sozial- und Arbeitslosenhilfe.
Die Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde findet ebenfalls am Dienstag, jedoch um 16.30 Uhr im Strandhotel Maritim Travemünde statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Vorlage zum Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde.
Der Ausschuß für Schule und Sport tagt am Donnerstag, 19. Februar, um 16 Uhr in der Aula der Dorothea-Schlözer-Schule, Außenstelle Fischstraße 11 - 15. Die Mitglieder beraten unter anderem Vorlagen über die Bezuschussung von Betreuungsangeboten an verläßlichen Grundschulen sowie über das Investitionsprogramm des Bundes „Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB)“, Programm 2003.
Die Sitzung des Umweltausschusses findet ebenfalls am Donnerstag, jedoch 16.30 Uhr, im Verwaltungszentrum Mühlentor, Großer Sitzungssaal im Haus „Trave“, statt. Beraten werden unter anderem Gutachten im Bereich Naturschutz und Umweltschutz, Planungen des Landschaftspflegevereins Dummersdorfer Ufer e. V. und Ausgleichsmaßnahmen und das Projekt Naturerleben. Außerdem steht der Jahresabschluß der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2002 auf der Tagesordnung.
In allen Ausschußsitzungen werden außerdem über den Haushalt 2004 beraten. +++