Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 05.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Rechnungesprüfungsamt 4.OG
Ort: Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2024
SI/2024/572  
Ö 5  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1  
Anfrage des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Bewirtschaftungsvertrag zwischen der Westerauer Stiftung und dem Stadtwald.
VO/2024/13097  
Ö 5.1.1  
Antwort des Bereichs 1.300 - Recht zur Anfrage unter TOP 5.1
Enthält Anlagen
VO/2024/13097-01  
Ö 6  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13051  
Ö 7.1.1  
Antworten der Verwaltung auf die Frage vom AM Herrn Lehrke zum Prüfungsbericht JA 2022 Kernverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2024/13051-01  
Ö 7.1.2  
Antwort der LPA zur Anfrage Jahresabschluss 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13329  
Ö 7.2  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021
Enthält Anlagen
VO/2024/13292  
Ö 7.3  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2021
Enthält Anlagen
VO/2024/13293  
Ö 7.4  
Stiftung Kriegsopferdank - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stiftung Kriegsopferdank zum 31. Dezember 2021
Enthält Anlagen
VO/2024/13294  
Ö 7.5  
Stiftung Lübecker Wohnstifte - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021
Enthält Anlagen
VO/2024/13295  
Ö 7.6  
Stiftung Haus der Jugend - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13296  
Ö 7.7  
Stiftung Lübecker Altstadt - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stiftung Lübecker Altstadt zum 31. Dezember 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13297  
Ö 7.8  
Bereich 3.340 Standesamt - Bericht über die Sonderprüfung der Verwaltungsgebühren
Enthält Anlagen
VO/2024/13298  
Ö 7.9  
Bereich 4.416 Stadtbibliothek - Bericht über die Sonderprüfung der Gebühren
Enthält Anlagen
VO/2024/13299  
Ö 7.10  
Bereich 1.100 Büro der Bürgerschaft - Bericht über die Sonderprüfung des Büros der Bürgerschaft zur Gewährung von Fraktionsmitteln und Aufwandsentschädigungen
Enthält Anlagen
VO/2024/13311  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2024      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses nichtöffentlich beraten werden.)      
N 10.1     Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.      
N 10.1.1     Auskunft zum aktuellen Stand der Waldinventur vom Bereich 3.820 - Stadtwald      
N 10.2     Antworten der Verwaltung zur Anfrage Anwendungspflicht der KAG in der Hansestadt Lübeck und dem aktuellen Stand der Überarbeitung der Vergabeordnung der Hansestadt Lübeck      
N 11     Berichte      
N 11.1     Kurbetriebe Travemünde - Bericht über die Kassenprüfung 2023      
N 11.1.1     Antwort der Kurbetriebe Travemünde auf die Anfrage des Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.03.2024      
N 11.2     Kurbetriebe Travemünde - Eigenbetrieb der HL - Bericht über die Kassenprüfung 2024      
N 11.3     Bereich 3.700 Entsorgungsbetriebe - Bericht über die Sonderprüfung "Neubau Wertstoffhof Posener Straße - Tiefbauarbeiten"      
N 11.4     Bereich 5.691 Lübeck Port Authority - Prüfungsbericht über die Sonderprüfung "Lübeck-Travemünde-Fischereihafen, 1. Bauabschnitt, Instandsetzung Uferbefestigung"      
N 11.5     Bereich 5.651 Gebäudemanagement - Sonderprüfung der raumbildenden Maßnahme im VW Gebäude Fischstraße 2-6, 23552 Lübeck      
N 11.6     Bereich 3.320 Ordnungsamt - Fundbüro - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2024 der Nebenkasse Fundbüro      
N 11.7     Bereich 3.340 Standesamt - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2024 der Zahlstelle und des Handvorschusses Standesamt      
N 11.8     Bereich 5.061 Fachbereichsdienste - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2024 der Zahlstelle Fischereischeine      
N 11.9     Bereich 2.021 Fachbereichsdienste - Prüfungsbericht über die unvermutete Kassenprüfung 2024 der Nebenkasse Öffentliche Rechtsauskunft      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse