Tagesordnung - 14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 13 vom 13.01.20 ÖFFENTLICH
Anlage I Sachstand Masterplan
zu TOP 5.2.1 - Änderungen Vorlage
zu TOP 5.2.1 - Änderungen öDA_Anlage 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 13.01.2020
SI/2020/666  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstand - Anschluss des Gewerbegebietes Kronsforder Landstraße an die öffentliche Kanalisation (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020 Hierzu wird die Verwaltung bei Eintritt in die Tagesordnung eine erneute Vertagung beantragen.)    
Ö 3.3  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 12. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.12.2019)
VO/2019/07278  
Ö 3.3.1  
Indexierung laufender Erbbauverträge (Antwort auf die Anfrage des AM Flasbarth)
Enthält Anlagen
VO/2019/07278-01  
Ö 3.4  
AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020)
VO/2019/07550  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020)
VO/2019/07703  
Ö 3.6  
Sachstand Wochenmarkt gem. VO/2019/07335 vom 12.03.2019, VO/2019/07550 vom 02.05.2019, VO/2019/07703 vom 21.05.2019
Enthält Anlagen
VO/2020/08584  
Ö 3.7  
Neue Anfragen    
Ö 3.8  
Vorberatung zu TOP 6.1. Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen (Hierzu sind die Herren Michael Siemensen (LPA), Dr. Jens Meier und Gunnar Brocks (beide Stadtwerke Lübeck) und Tom Österreich und Christoph Adam (beide LHG) anwesend.)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265)
Enthält Anlagen
VO/2019/08479  
Ö 4.2  
Wohnungsmarktbericht 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08495  
Ö 4.3  
Aktueller Planungsstand zum Bauvorhaben "Neugestaltung Travepromenade"
Enthält Anlagen
VO/2019/08465  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020)
Enthält Anlagen
VO/2019/08462  
Ö 5.2  
Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) (Hierzu liegt unter TOP5.2.1. eine Austauschvorlage vor.)
Enthält Anlagen
VO/2019/08473  
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Austauschvorlage zur VO/2019/08473: Vergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) (Die erfolgten Änderungen sind aus den ergänzenden Anlagen zur Sitzung ersichtlich.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08633  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020)
VO/2019/08355-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 13. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.01.2020)
VO/2019/07335  
Ö 7.2  
Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag des AM Lars Lehrke: Ausweisung von Gewerbeflächen in Travemünde
VO/2020/08626  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 13.01.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.2.1     Gewerbeflächen in Travemünde (mündlich durch Herrn Gerdes)      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf der Grundstücke im Kepler-Quartier Teilbereich II      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lembkestraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 13 vom 13.01.20 ÖFFENTLICH (450 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Sachstand Masterplan (607 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich zu TOP 5.2.1 - Änderungen Vorlage (116 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich zu TOP 5.2.1 - Änderungen öDA_Anlage 1 (126 KB)